Erfahrungsbericht: Online-Abstimmung der FDP Schleswig-Holstein
Die FDP in Schleswig-Holstein ließ ihre Mitglieder nach der Landtagswahl 2017 erstmals in einer Online-Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit der CDU und den Grünen sowie über ihre Regierungsbeteiligung im Küsten-Bundesland entscheiden. Insgesamt waren 2.234 Mitglieder der FDP Schleswig-Holstein wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag insgesamt bei 48 Prozent.
Intensives Marketing für die Online-Abstimmung
In mehreren Ankündigungsmails machte der Landesverband auf die Onlinebefragung aufmerksam. Ebenso informierten die Kreis- und Ortsverbände ihre Mitglieder über verschiedene Kanäle zur geplanten Online-Abstimmung. Die Einladungen zur Abstimmung wurden dann per E-Mail an die Mitglieder, die für die Partei per Email erreichbar waren, versendet. Parallel wurden die Mitglieder, bei denen keine E-Mail-Adresse vorlag, per Briefpost eingeladen. Abgestimmt wurde allerdings ausschließlich online.
Die FDP SH entschied sich zum einen für die Online-Abstimmung mit POLYAS, um das Wahlmanagement zu vereinfachen und um erneut ihre Aufgeschlossenheit gegenüber der Digitalisierung zu demonstrieren. So erklärt Jan Voigt, der Landesgeschäftsführer der FDP Schleswig-Holstein:
„Wir haben uns für die Online-Abstimmung entschieden, da wir einerseits eine effiziente Möglichkeit der Mitgliederbefragung nutzen wollten. Anderseits setzen sich die Freien Demokraten auch für die Digitalisierung ein. Sie spielt auch im kürzlich geschlossenen Koalitionsvertrag eine wesentliche Rolle.“
Breite Zustimmung der Mitglieder der FDP Schleswig-Holstein
Auch die Mitglieder der FDP zeigten sich aufgeschlossen gegenüber der neuen Wahlmethode. Insgesamt stimmten 1.083 der Wahlberechtigten mit dem Online-Wahlsystem von POLYAS ab. 98,2 Prozent der Befragten stimmten dem Koalitionsvertrag darüber hinaus zu.
„Über dieses Ergebnis und die große Beteiligung der Mitglieder freue ich mich sehr“, sagte der schleswig-holsteinische Landeschef Heiner Garg über die erste Online-Mitgliederbefragung seines Landesverbandes in einer Pressemitteilung.“
Freie Demokraten Vorreiter bei Digitalisierung
An der Befragung beteiligten sich knapp 50 Prozent der gut 2.234 Mitglieder der FDP SH. Der schleswig-holsteinische Landeschef Heiner Garg führt an, dass man die Mitglieder auf die Reise in die neue Koalitions-Option mitnehmen wollte.
Jan Voigt sieht die Möglichkeiten der Online-Wahl auch als Option für die Zukunft. So kann er sich für die Zukunft nicht nur interne Partei-Abstimmungen gut online vorstellen, sondern hält sogar Wahlen auf Bundes- und Landesebene für denkbar. Er erörtert:
„Ein unkomplizierter Staat nutzt alle Möglichkeiten, die sich durch die Digitalisierung bieten, um für seine Bürger schneller, anwendungsfreundlicher und günstiger zu werden. Insofern sind auch irgendwann Parlamentswahlen online.“
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