Der Koalitionsvertrag wird oft durch einen Mitgliederentscheid entschieden

Ablauf des Mitgliederentscheids

Durch den  Mitgliederentscheid können wichtige Entscheidungen innerhalb einer Partei gemeinsam mit der Basis abgestimmt werden. Der Ablauf ist dabei nicht streng geregelt, ähnelt sich aber in den meisten Fällen.

Der Ablauf hängt vom Abstimmungsthema ab

Je nachdem, ob durch den Mitgliederentscheid über eine Personalie, eine Sachfrage oder einen Koalitionsvertrag verhandelt werden soll, unterscheidet sich der Ablauf der Befragung. Schon die Initiierung kann sehr unterschiedlich sein: Wer einen Mitgliederentscheid organisieren darf und welches Quorum dafür notwendig ist, entscheidet die jeweilige Satzung oder Ordnung der Partei.

Planung und Durchführung eines Mitgliederentscheids nehmen in aller Regel eine gewisse Zeitspanne in Anspruch. Die erste Phase folgt dabei folgendem Muster:

1. Antragstellung
Eine gewisse Anzahl von Kreis- oder Landesverbänden oder auch Parteimitgliedern formulieren einen Antrag und sammeln Unterschriften für dessen Umsetzung.

2. Prüfen der Unterschriften
Die Leitung des Mitgliederentscheids überprüft, ob das in der Satzung festgelegte Quorum an Unterschriften erreicht wurde und der Antrag für den Mitgliederentscheid angenommen wird. Das Ergebnis wird dann durch den Vorstand oder das Präsidium der Partei bekannt gegeben.

3. Festlegen des Wahlverfahrens und der Termine für den Mitgliederentscheid
Ist der Antrag zum Mitgliederentscheid angenommen, werden Fristen für die Umsetzung festgelegt und die Planung eingeleitet. Zunächst wird das Wahlverfahren bestimmt. Meist macht die Satzung Vorgaben darüber, wie dieses aussehen soll. Oft werden Mitgliederentscheide per Brief oder auf Parteitagen durchgeführt.

Wollen Sie das Verfahren beschleunigen oder vereinfachen? Dann führen Sie den Mitgliederentscheid online durch. Dadurch wird der organisatorische Aufwand deutlich geringer.

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Organisation und Durchführung des Mitgliederentscheids

Wenn diese ersten Schritte erledigt sind, müssen die Mitglieder informiert und die Abstimmungsunterlagen erstellt werden. Schließlich folgt die eigentliche Abstimmung:

4. Information der Mitglieder
Die Parteimitglieder werden auf unterschiedlichen Wegen über den Mitgliederentscheid informiert. Zum einen ist es möglich per Post Infobroschüren an die Mitglieder zu versenden oder einen Artikel im Mitgliedermagazin zu veröffentlichen oder Informationsveranstaltungen in den Kreis- und Landesverbänden durchzuführen. Auch online - auf der Website der Partei - können Informationen zum Mitgliederentscheid bereit gestellt werden. 

5. Erstellung der Abstimmungsunterlagen
Nun werden die Unterlagen zur Durchführung des Mitgliederentscheids angefertigt. So müssen Abstimmungsbenachrichtigungen und Stimmzettel erstellt werden. 

6. Die Stimmabgabe
Die Stimmabgabe kann per Brief, direkt auf einem Parteitag oder einer Mitgliederversammlung aber auch online erfolgen. Besonders bei der Abstimmung per Brief ist es wichtig, dass die Mitglieder ihre Abstimmungsunterlagen fristgerecht an den Parteivorstand beziehungsweise die Abstimmungsleitung zurücksenden.

7. Stimmenauszählung und Bekanntmachung des Abstimmungsergebnisses
Nun werden eingegangenen Stimmzettel ausgezählt und festgestellt, ob das Quorum für die Abstimmung erreicht wurde. Sodann wird das Ergebnis des Mitgliederentscheids durch das Präsidium oder den Parteivorstand verkündet. Zu beachten ist, dass – wie bei dem Ablauf einer normalen Wahl – erst nach dem Ende der Einsendefrist und der Auszählung aller Stimmen das Ergebnis des Entscheids verkündet werden darf.
Beim Online-Mitgliederentscheid werden die Stimmen automatisiert ausgezählt, so dass das Ergebnis bereits kurz nach Ende der Abstimmung bekannt gegeben werden kann. Lesen Sie mehr zur Auszählung der Stimmen bei der Online-Abstimmung!

POLYAS-Tipp: Wenn Sie den Mitgliederentscheid online durchführen, können Sie die Abstimmungsberechtigten einfach per Mail zur Befragung einladen. Erfahren Sie mehr zur Abstimmungseinladung per E-Mail!

Mitgliederentscheid online durchführen

Ein Mitgliederentscheid fördert die innerparteiliche Demokratie und stärkt die Legitimation des Abstimmungsergebnisses. Doch einige Parteien scheuen den aufwendigen und langwierigen Ablauf des Entscheids. Führen Sie die Befragung daher online durch und senken Sie den Aufwand und die Kosten.

  • Ermöglichen Sie Ihren Mitgliedern die Online-Abstimmung und stärken Sie das Zugehörigkeitsgefühl der Mitglieder
  • Steigern Sie die Wahlbeteiligung und erreichen Sie Ihre Parteimitglieder - ganz gleich, wo sie sich gerade aufhalten
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