Das Pro und Contra beim Mitgliederentscheid sollte gut abgewogen werden

Mitgliederentscheide in Parteien: Pro und Contra

In den letzten Jahren gewinnt der Mitgliederentscheid in Parteien immer mehr an Bedeutung. Doch was sind eigentlich die Vorteile eines solchen Entscheids? Und gibt es auch Nachteile? Hier finden Sie eine Übersicht über die Vor- und Nachteile.

Pro-Argumente für den Mitgliederentscheid

Nicht nur die SPD hat bereits Mitgliederentscheide durchgeführt und ihre Basis beispielsweise 2013 über den Koalitionsvertrag mit der CDU abstimmen lassen. Auch in Schleswig-Holstein haben FDP und Grüne ihre Mitglieder nach der Landtagswahl 2017 darüber befragt, ob sie in die sogenannte Jamaika-Koalition eintreten sollten. Zuletzt nutzte auch die FDP NRW einen Mitgliederentscheid.

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Doch welche Pro-Argumente gibt es eigentlich für den Mitgliederentscheid? 

  • Der Mitgliederentschied fördert die innerparteiliche Demokratie
  • Das Zugehörigkeitsgefühl der Basis zur Partei wird gestärkt
  • Der Mitgliederentscheid kann in der Koalitionsverhandlung auch als taktisches Element eingesetzt werden, denn der fertige Vertrag muss der Parteibasis schließlich gefallen
  • Der Parteivorstand kann seine Position stärken
  • Das Abstimmungsthema – meist ein Koalitionsvertrag –  erhält zusätzliche Legitimation
  • Die Partei bekommt mediale Aufmerksamkeit

Der Mitgliederentscheid in Parteien kann auch online durchgeführt werden. Sprechen Sie mit unseren Wahlexperten und lassen Sie dich unverbindlich beraten!

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Contra-Argumente gegen die Basisabstimmung

Der parteiinterne Mitgliederentscheid ist nicht unumstritten. Die Gegner meinen etwa, dass das öffentliche Ansehen der Partei und ihres Vorstands sinken könnte, wenn sie es nicht schafft, einen Vertrag auszuhandeln, der die Basis überzeugt. Die Gegenargumente lauten in diesem Fall:

  • Stimmt die Basis gegen ein Vorhaben des Vorstands, werden viele dessen Rücktritt fordern
  • Geht es beim Mitgliederentscheid um einen Koalitionsvertrag, der nicht zustande kommt, gilt auch die Verhandlung als gescheitert. Das kann im äußersten Fall Neuwahlen bedeuten
  • Die Gegner argumentieren, den Parteimitgliedern dürfte nicht die Möglichkeit gegeben werden, die Wahlentscheidung des Souveräns infrage zu stellen
  • Ein Mitgliederentscheid kann auch so wahrgenommen werden, als wälze der Vorstand wichtige Entscheidungen auf die Basis ab
  • Die Abstimmung per Brief nimmt einige Zeit in Anspruch

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Vorteile des Online-Mitgliederentscheids

Zumindest das letzte Contra-Argument, ein Mitgliederentscheid würde zu lange dauern, kann entkräftet werden, wenn die Abstimmung online durchgeführt wird. Sowohl die Organisation im Vorfeld der Abstimmung als auch die eigentliche Stimmabgabe sind weniger zeitintensi als die Befragung per Brief. Doch das ist nicht alles:

  • Mit dem Online-Entscheid werden alle Mitglieder erreicht, egal wo sie sind. So erreicht Ihre Partei das nötige Quorum spielend!
  • Übernehmen Sie eine digitale Vorreiterrolle in der deutschen Parteienlandschaft
  • Sparen sie mit dem Online-Mitgliederentscheid einen Großteil der Portokosten für den Versand der Abstimmungsunterlagen

Haben Sie alle Pro- und Contra-Argumente abgewogen? Wenn Sie noch Fragen zum Online-Mitgliederentscheid haben, wenden Sie sich noch heute an unsere Wahlexperten!