Formen der Bürgerbeteiligung

Es gibt dutzende verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung: Von Panels und Runden Tischen über Befragungen und Bürgerräte sind in den letzten Jahren diverse Ideen und Methoden entstanden. Alle Formate sollen die direkte Demokratie vorantreiben, der Grad des möglichen Engagements kann aber sehr unterschiedlich sein. Daher ist nicht immer eindeutig, was sich hinter dem Begriff „Bürgerbeteiligung“ verbirgt. POLYAS versucht, Ordnung in die Begriffsflut zu bringen.

Niedrigschwellige Formen der Bürgerbeteiligung

Die niedrigschwelligen Formen der Bürgerbeteiligung haben gemein, dass Bürgerinnen und Bürger relativ spontan an ihnen teilnehmen können, sie nicht viel Zeit mitbringen müssen und es keiner allzu großen Vorbereitung bedarf. Das bedeutet aber auch, dass die Teilnehmenden auf diese Art und Weise keine weitreichenden Entscheidungen treffen können, sondern dass es vor allem um das Verbreiten von Informationen geht. Zu nennen wären:

• Bürgercafé/Workshop: Ein relatives lockeres Format, bei dem die Teilnehmenden aber ein konkretes Ziel haben wie etwa die Förderung des ehrenamtlichen Engagements vor Ort oder die Ausrichtung eines Stadt- oder Dorffestes. Dazu gibt es Kaffee und Kuchen. Dieses Format richtet sich vor allem an lokal aktive Gruppen wie Ortsvereine oder Gemeinden, was aber kein Ausschlusskriterium ist.
• World Café: Die Einsatzmöglichkeit des World Cafés beschränkt sich nicht auf die Bürgerbeteiligung, findet aber besonders hier Verwendung. Es handelt sich um ein Kommunikations-Format für große Gruppen: An mehreren Tischen werden verschiedene Themen innerhalb eines festgelegten Zeitraums diskutiert, dann wechseln die Teilnehmer den Tisch. Ziel ist, dass möglichst viele Menschen miteinander ins Gespräch kommen.
• Fokusgruppe: Eine Fokusgruppe kennt man vor allem aus der Marktforschung, wenn neue Produkte von einer repräsentativen Gruppe von Teilnehmern getestet werden. Dieses Prinzip ist auch auf Kommunen übertragbar, wenn es zum Beispiel um ein neues Konzept für die Müllentsorgung gehen soll. Die Fokusgruppe ist allerdings ein recht einseitiges Format, ein Vetorecht haben die Testpersonen in aller Regel nicht.
• Diskussionsplattform: Viele Kommunen betreiben eigene Webseiten, auf denen die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung zu bestimmten lokalen Themen austauchen können. Eine vergleichsweise niedrigschwellige und unverbindliche Form des Austauschs.
• Planspiel/Simulation: Ein etwas aufwendigeres Verfahren, bei dem zum Beispiel die Funktionsweise von neu zu schaffenden Gremien durchgespielt wird.
• Stadtteilspaziergang: Bei diesem besonderen Spaziergang führt ein Repräsentant der kommunalen Regierung (beispielsweise der Bürgermeister) durch die Stadt oder ein Viertel, informiert etwa über den Stand von Bauvorhaben und kommt mit den Bürgern ins Gespräch.

Mit POLYAS können Sie sämtliche für Ihre Form der Bürgerbeteiligung nötigen Abstimmungen und Wahlen online durchführen.

Jetzt starten >

Anspruchsvollere Formate

Diese Formate erfordern eine aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und strecken sich mitunter über lange Zeiträume.

• Community Organizing: Dieses Konzept stammt aus den USA, der ehemalige Präsident Barack Obama hat selbst als Community Organizer gearbeitet. Dabei geht es um die gemeinschaftliche Unterstützung gesellschaftlicher Gruppen wie Gewerkschaften, Kirchengemeinden oder aber benachteiligte Gruppen wie unter Armut leidende Menschen.
• Planungszelle: Die Planungszellen sind auch unter dem Namen Bürgergutachten oder Bürgerforum bekannt. Entwickelt wurde das Konzept an der Bergischen Universität Wuppertal in den 1970er Jahren. Eine zufällig ausgeloste Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern arbeitet über einen festgelegten Zeitraum an der Lösung eines Planungsproblems (z.B. einem Bauvorhaben). Am Ende entsteht ein Gutachten für die politischen Entscheidungsträger.
• Bürger Panel: Das Bürger Panel lässt sich als erweiterte Form der Fokusgruppe verstehen, nur dass die repräsentative Bürgergruppe über einen längeren Zeitraum hinweg – durchaus mehrere Jahre – immer wieder befragt wird. So kann eine Veränderung des Meinungsbildes nachverfolgt werden.
• Runder Tisch: Beim Runden Tisch geht’s ums Ganze: Dieser wird eingerichtet, wenn besonders konfliktreiche Situationen gelöst werden sollen. Verschiedene Interessenvertreter werden buchstäblich an einen Tisch gebracht und alle Teilnehmer sind gleichberechtigt bei der Diskussion. Berühmt geworden ist der Runde Tisch zum Ende der DDR, wo sich Regierungsvertreter mit oppositionellen Gruppen zusammensetzten.
• Bürgerbefragung: Hierbei handelt es sich um eine Meinungsumfrage zu einem bestimmten kommunalen Thema, an der alle Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Das Ergebnis ist rechtlich nicht bindend und kann als Empfehlung an die Politik verstanden werden. Durch die Veröffentlichung des Ergebnisses werden allerdings Erwartungen geweckt, hinter denen kaum ein politischer Vertreter gern zurücksteht.

„Wir sind von der Zukunft der Online-Befragungen im kommunalen Bereich überzeugt und werden auch weiterhin unsere Bürger auf diese Weise direkt befragen.“

Bernd Albers, Bürgermeister der Gemeinde Stahnsdorf

Formate mit hoher Verbindlichkeit

Schließlich gibt es auch Formen der Bürgerbeteiligung, bei denen die Teilnehmer tatsächlich weitreichende Entscheidungen treffen.

• Bürgerentscheid: Dieser Funktioniert im Prinzip wie die Befragung, ist aber gesetzlich reguliert und das Ergebnis ist verbindlich.
• Bürgerhaushalt: Hierbei wird ein kleiner Anteil des kommunalen Haushalts direkt in die Hände der Bürgerinnen und Bürger gegeben. Diese beraten sich und stimmen darüber ab, für welche Verwendungszwecke das Geld investiert werden soll.
• Bürgerrat/ Bürgerkonferenz: Hierbei handelt sich um ein Format, das prinzipiell nicht nur auf kommunaler, sondern auch Landes- und Bundesebene angewendet werden kann. Es ähnelt der Planungszelle. Ein repräsentativer Kreis aus zufällig ausgelosten Bürgerinnen und Bürgern berät sich zu einer konkreten Frage von großer Bedeutung und arbeitet eine Empfehlung, einen Gesetzesentwurf oder gar eine neue Verfassung aus. Vorreiter in Europa sind beispielsweise Irland, wo ein Bürgerrat über die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe eingesetzt wurde und Frankreich, wo im Frühjahr 2020 ein sogenannter Klimarat an die Arbeit ging.

Bei all diesen Formen der Bürgerbeteiligung werden unterschiedliche Wahlen durchgeführt. Eine sorgfältige und kompetente Gestaltung des Beteiligungsprozesses ist daher von großer Bedeutung.

POLYAS unterstützt Sie bei Ihrer digitalen Bürgerbefragung. Wenden Sie sich an unsere Wahlexperten!

Jetzt Angebot anfordern >