Seit einigen Jahren geistert der Begriff \u201eilliberale Demokratie\u201c durch die politischen Debatten. Kerngedanke ist die Trennung von Liberalismus und Demokratie. Doch welches politische Ziel verbirgt sich hinter der Nutzung des Begriffs?<\/p>\n
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Den Gro\u00dfteil des Jahres ist die Kleinstadt B\u0103ile Tu\u0219nad (Tusn\u00e1df\u00fcrd\u0151) im rum\u00e4nischen Siebenb\u00fcrgen blo\u00df ein Kurort, in dem eine gro\u00dfe ungarische Minderheit lebt. Doch seit einiger Zeit gewinnt das transsilvanische St\u00e4dtchen einmal im Jahr europapolitische Bedeutung, denn hier findet die Sommerakademie der Fidesz statt, der ungarischen Regierungspartei. Hier stellte Ungarns Ministerpr\u00e4sident und Fidesz-Vorsitzender Viktor Orb\u00e1n im Juli 2014 das erste Mal sein Konzept der \u201eilliberalen Demokratie\u201c vor.<\/p>\n
In Orb\u00e1ns damaliger Rede von 2014<\/a><\/span> kam der Begriff \u201eilliberal\u201c zwar nur drei Mal vor, auch sprach Orb\u00e1n damals noch nicht von \u201eilliberaler Demokratie\u201d, sondern vom illiberalen Staat. Gemeint war aber das gleiche. Seit dieser Rede wird der Begriff diskutiert und auf Staaten angewandt, die sich von liberalen Prinzipien verabschieden. Eine der zentralen Aussagen Orb\u00e1ns war diese:<\/p>\n \u201eNur weil ein Staat nicht liberal ist, kann er immer noch eine Demokratie sein.\u201c <\/em><\/p>\n Auf der diesj\u00e4hrigen Sommerakademie wiederholte Orb\u00e1n diese Aussage<\/a><\/span>. Kann es also sein, dass eine Demokratie ohne das Einhalten gewisser liberaler Prinzipien funktionieren kann? Oder ist die \u201eilliberale Demokratie\u201d blo\u00df Augenwischerei?<\/p>\n Eine Aufnahme von Orb\u00e1ns damaliger Rede:<\/strong><\/p>\n