{"id":7136,"date":"2019-04-25T16:00:16","date_gmt":"2019-04-25T14:00:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/?p=7136"},"modified":"2021-06-29T12:01:59","modified_gmt":"2021-06-29T10:01:59","slug":"europawahl-2019","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/europawahl-2019","title":{"rendered":"Europawahl 2019: So gehen die deutschen Parteien in den Wahlkampf"},"content":{"rendered":"

Vom 23. bis zum 26. Mai findet die Wahl zum 9. Europ\u00e4ischen Parlament statt. Wie 2014 haben die Fraktionen eigene Spitzenkandidaten gek\u00fcrt. Auch Gro\u00dfbritannien wird wahrscheinlich an der Europawahl teilnehmen. Erfahren Sie hier, welche Kandidaten in Deutschland antreten und mit welchen Themen die Parteien in den Wahlkampf gehen.<\/p>\n

Wie funktioniert\u2019s?<\/h3>\n

In Deutschland wird am 26. Mai \u00fcber 96 Sitze im Europaparlament abgestimmt. 60,8 Millionen Deutsche sind 2019 wahlberechtigt. 3,9 Millionen EU-B\u00fcrger, die in Deutschland leben, d\u00fcrfen ebenfalls ihre Abgeordneten des Europ\u00e4ischen Parlaments w\u00e4hlen. Die Gr\u00f6\u00dfe des Landes bestimmt die Zahl der Abgeordneten. Generell hat jeder W\u00e4hler eine Stimme, die an eine Partei gegeben wird. Entschieden wird nach dem reinen Verh\u00e4ltniswahlrecht.<\/p>\n

Erfahren Sie mehr zur rechtlichen Regelung der Wahl zum EU-Parlament<\/a><\/p>\n

Was bedeutet der Aufschub des Brexits f\u00fcr deutsche und britische W\u00e4hler?<\/h3>\n

Eigentlich waren die britischen Sitze im EU-Parlament bereits auf andere Staaten verteilt. Doch nach einer Einigung zwischen Gro\u00dfbritannien und der EU wird der Brexit bis zum 31. Oktober aufgeschoben, wobei ein fr\u00fcherer Austritt jedoch m\u00f6glich ist. Derzeit sieht es danach aus, dass Gro\u00dfbritannien die EU nicht vor Ende Mai verl\u00e4sst und somit an der Europawahl teilnimmt.<\/p>\n

Sollte dies tats\u00e4chlich der Fall sein, gilt folgende Regelung f\u00fcr deutsche und britische W\u00e4hler:<\/p>\n

Deutsche Staatsangeh\u00f6rige, die im Vereinigten K\u00f6nigreich leben, k\u00f6nnen ihre deutschen Abgeordneten nur dann per Brief w\u00e4hlen, wenn sie sich bis zum 5. Mai in das W\u00e4hlerverzeichnis der deutschen Gemeinde eintragen lassen, in der sie zuletzt gemeldet waren. Sie k\u00f6nnen auch britische Abgeordnete w\u00e4hlen, sofern sie sich in ein britisches W\u00e4hlerverzeichnis eintragen lassen.<\/p>\n

F\u00fcr Briten, die in Deutschland leben und an der Wahl der deutschen Abgeordneten teilnehmen wollen, gilt ebenso der 5. Mai als sp\u00e4testes Datum f\u00fcr eine rechtsg\u00fcltige Eintragung in das W\u00e4hlerverzeichnis ihrer deutschen Wohnsitzgemeinde. Auch sie k\u00f6nnen entweder deutsche oder britische Kandidaten w\u00e4hlen.<\/p>\n

Europaweite Spitzenkandidaten<\/h3>\n

Das Europ\u00e4ische Parlament besteht derzeit aus acht Fraktionen, denen die Abgeordneten entsprechend ihrer Partei zugeordnet sind. Die meisten Fraktionen haben einen oder mehrere Spitzenkandidaten gek\u00fcrt, die in die engere Auswahl f\u00fcr das Amt des Kommissionspr\u00e4sidenten kommen. Theoretisch kann die Kommission nach der Wahl aber auch einen anderen Kandidaten bestimmen.<\/p>\n

Als die aussichtsreichsten europaweiten Spitzenkandidaten gelten der CSU-Politiker Manfred Weber von der konservativen EVP und der Niederl\u00e4nder Frans Timmermans f\u00fcr die Sozialdemokraten.<\/p>\n

Hier finden Sie eine Liste weiterer Spitzenkandidaten.<\/a><\/p>\n

Ziele und Spitzenkandidaten zur Europawahl<\/h3>\n

CDU und CSU als Teil der gr\u00f6\u00dften Fraktion im Europaparlament Europ\u00e4ische Volkspartei <\/em>(EVP) stellen sich bei dieser Europawahl erstmals mit einem gemeinsamen Wahlprogramm und dem gemeinsamen Spitzenkandidaten Manfred Weber zur Wahl. Die Konservativen versprechen im Wahlkampf ein wirtschaftlich und politisch stabiles Europa.<\/p>\n

Die SPD will als Triebfeder f\u00fcr proeurop\u00e4ische Ideen mitwirken. Der Fokus des einstimmig beschlossenen Parteiprogramms liegt auf dem sozialen Zusammenhalt in Europa. Im Vordergrund stehen alltagsnahe Themen wie Mitbestimmungsrechte von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen in Betrieben, ein europ\u00e4ischer Mindestlohn und ein Programm gegen Kinderarmut. Die Spitzenkandidatin der SPD ist Katharina Barley.<\/p>\n

B\u00fcndnis 90\/ Die Gr\u00fcnen wollen das europ\u00e4ische Versprechen der Demokratie, Umwelt und Gemeinschaft erneuern. Sie proklamieren mit ihrem Programm eine entschiedene Haltung gegen den Rechtsruck. Die Gr\u00fcnen wollen f\u00fcr den Schutz der Grundrechte, der Demokratie und f\u00fcr die Europ\u00e4ische Gemeinschaft einstehen. Spitzenkandidatin ist Ska Keller.<\/p>\n

Das Wahlprogramm der Linken ist nach eigenen Angaben auf die Idee eines solidarischen und \u00f6kologisch gerechten Europas, internationale Solidarit\u00e4t und Humanismus ausgerichtet. Die Linke will ein friedliches Europa, in dem anstelle von sozialer Ungleichheit und Ausbeutung der Zusammenhalt w\u00e4chst. Die Spitzenkandidaten sind \u00d6zlem Alev Demirel und Martin Schirdewan.<\/p>\n

Die AfD sieht Europa als eine Gemeinschaft souver\u00e4ner Staaten \u2013 ein Europa der Vaterl\u00e4nder. F\u00fcr sie geh\u00f6rt vor allem ein weitestgehend unbehinderter Binnenmarkt mit einem fairen Wettbewerb zu der Vorstellung eines Europas der Nationen. Spitzenkandidat der AfD ist J\u00f6rg Meuthen.<\/p>\n

Europa befinde sich in der Krise, so die FDP. Un\u00fcbersichtlichkeit und zu viel B\u00fcrokratie auf struktureller Ebene behindere die L\u00f6sung gro\u00dfer Herausforderungen. Die Liberalen sprechen sich in ihrem Wahlprogramm f\u00fcr eine Ver\u00e4nderung auf politischer Ebene aus und wollen \u201eEuropas Chancen nutzen\u201c, so der Programmtitel. Nicola Beer tritt als Spitzenkandidatin f\u00fcr die FDP an.<\/p>\n

In Umfragen zur Europawahl liegt derzeit die Union mit rund 32 Prozent vorn. Auf dem zweiten und dritten Rang folgen Gr\u00fcne und SPD dicht aufeinander, beide schwanken zwischen 19 und 18 Prozent. Da in Deutschland aber nach wie vor keine Speerklausel existiert, haben selbst Kleinstparteien die Chance auf den Einzug ins Parlament.<\/p>\n

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Vom 23. bis zum 26. Mai findet die Wahl zum 9. Europ\u00e4ischen Parlament statt. Wie 2014 haben die Fraktionen eigene Spitzenkandidaten gek\u00fcrt. Auch Gro\u00dfbritannien wird wahrscheinlich an der Europawahl teilnehmen. 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