{"id":6823,"date":"2018-10-25T09:00:57","date_gmt":"2018-10-25T07:00:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/?p=6823"},"modified":"2018-10-25T09:24:51","modified_gmt":"2018-10-25T07:24:51","slug":"usa-midterm-elections","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/usa-midterm-elections","title":{"rendered":"Midterm Elections in den USA: Darum geht es bei der Wahl"},"content":{"rendered":"

Bei den Midterm Elections am 6. November w\u00e4hlen die USA einen neuen Kongress. Verlieren die Republikaner eine der beiden Kammern, wird Donald Trump es schwer haben, neue Gesetze zu verabschieden. Lesen Sie jetzt, was genau gew\u00e4hlt wird und wie die Chancen der zwei Parteien stehen.<\/p>\n

Dank Kongress konnte Trump durchregieren<\/h3>\n

Es war ein Schlag f\u00fcr die Demokraten, als sie vor fast genau zwei Jahren nicht nur den Kampf um das Pr\u00e4sidentenamt verloren, sondern auch beide Kammern des Kongresses an die Republikaner gingen. Denn nun konnten diese jedes Gesetz ohne Probleme verabschieden \u2013 sofern sie sich einig waren. Bei der Abschaffung der Krankenversicherung Obamacare gelang das zwar nicht, da nicht alle republikanischen Senatoren daf\u00fcr stimmten. Andere Gesetze, wie die Senkung der Unternehmenssteuer, konnten jedoch z\u00fcgig verabschiedet werden. Zudem haben die Republikaner mit einer Mehrheit im Repr\u00e4sentantenhaus die Kontrolle \u00fcber den Untersuchungsausschuss, der Donald Trumps Russlandkontakte w\u00e4hrend des Pr\u00e4sidentschaftswahlkampfs 2016 \u00fcberpr\u00fcft. Doch wie genau funktioniert das Zusammenspiel der beiden US-Kammern?<\/p>\n

So wird der US-Pr\u00e4sident gew\u00e4hlt<\/a><\/p>\n

Die zwei Kammern<\/h3>\n

Der Kongress besteht aus zwei Kammern: dem Repr\u00e4sentantenhaus und dem Senat. Die erste Kammer besteht aus 435 Sitzen und repr\u00e4sentiert die Gesamtheit der Bev\u00f6lkerung. Gew\u00e4hlt wird das Repr\u00e4sentantenhaus \u2013 wie der Deutsche Bundestag \u2013 in Wahlkreisen. Der Senat verf\u00fcgt \u00fcber 100 Sitze. Auf jeden der 50 US-Staaten entfallen damit zwei Sitze. Er ist mit dem deutschen Bundesrat vergleichbar. Um ein Gesetz zu verabschieden, m\u00fcssen sowohl Repr\u00e4sentantenhaus als auch Senat diesem zustimmen.<\/p>\n

Zusammen bilden die beiden Kammern des Kongresses die gesetzgebende Gewalt (Legislative), die auch die Aufgabe hat den Pr\u00e4sidenten als ausf\u00fchrende Gewalt (Exekutive) zu kontrollieren. Der Pr\u00e4sident kann sein Veto gegen einen Gesetzentwurf des Kongresses einlegen. Dieser wiederum kann das Veto mit einer Zweidrittel-Mehrheit in beiden Kammern au\u00dfer Kraft setzen.<\/p>\n

W\u00e4hrend der Pr\u00e4sident alle vier Jahre gew\u00e4hlt wird, wird der Kongress alle zwei Jahre neu gew\u00e4hlt. Wahltag ist immer der erste Dienstag nach dem ersten Montag im November, dieses Jahr ist das der 6. November. Weil die Kongresswahl genau in die Mitte der Amtszeit eines Pr\u00e4sidenten f\u00e4llt, nennt man die sie auch Zwischenwahlen, auf Englisch Midterm Elections. Sie gelten als wichtiger Stimmungstest f\u00fcr die Zustimmung zur Politik des Pr\u00e4sidenten. In den vergangenen Jahrzehnten hat die Partei des Pr\u00e4sidenten durchschnittlich 30 Sitze im Repr\u00e4sentantenhaus verloren und vier im Senat.<\/p>\n

Repr\u00e4sentantenhaus k\u00f6nnte an Demokraten gehen<\/h3>\n

Alle 435 Sitze des Repr\u00e4sentantenhauses stehen zur Wahl. Derzeit halten die Republikaner die Mehrheit mit 235 zu 193 Sitzen (sieben Sitze sind aufgrund von Todesf\u00e4llen und R\u00fccktritten vakant). Die Demokraten br\u00e4uchten also zus\u00e4tzlich 25 Sitze f\u00fcr eine Mehrheit von 218 Sitzen. 39 Abgeordnete der Republikaner verzichten bei diesen Midterm Elections auf eine erneute Kandidatur \u2013 viele weil sie mit Trumps Politik nicht einverstanden sind. Die Chancen der Demokraten stehen also nicht schlecht.<\/p>\n

Anders sieht es im Senat aus. Das Verh\u00e4ltnis liegt dort derzeit bei 51 zu 49 f\u00fcr die Republikaner. Die Senatoren werden nicht f\u00fcr zwei, sondern f\u00fcr sechs Jahre gew\u00e4hlt. Bei jeder Kongresswahl steht etwa ein Drittel der Abgeordneten zur Wahl, diesmal sind es 35. 24 der zur Wahl stehenden Sitze sind derzeit allerdings in demokratischer Hand. Die Demokraten m\u00fcssten also alle Sitze verteidigen und zus\u00e4tzlich mindestens zwei neue gewinnen, um eine Mehrheit zu erhalten. Doch zehn der Staaten, in denen die Demokraten zur Wahl stehen, haben 2016 f\u00fcr Donald Trump gestimmt.<\/p>\n

Weitere Entscheidungen der Midterm Elections<\/h3>\n

Bei den Midterm Elections stehen jedoch nicht nur viele Kongresssitze zur Wahl, sondern auch Gouverneure in 36 Staaten. Zudem werden 87 der 99 bundesstaatlichen Kammern vollst\u00e4ndig oder teilweise neu gew\u00e4hlt. Das ist f\u00fcr die kommenden Kongresswahlen relevant, denn nach der Volksz\u00e4hlung 2020 entscheiden Kammern und Gouverneure \u00fcber den Neuzuschnitt der Wahlkreise f\u00fcr das Repr\u00e4sentantenhaus.<\/p>\n

Die Wahlkreise werden bei dem als Gerrymandering bezeichneten Vorgang so ge\u00e4ndert, dass die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung entweder aus republikanischen oder demokratischen W\u00e4hlern besteht. Die Partei, die im jeweiligen Staat das Sagen hat, entscheidet zu ihren Gunsten. Die Wahlkreise bleiben \u00fcber einen Zeitraum von zehn Jahren bestehen.<\/p>\n

Auch im britischen Wahlsystem spielt das Gerrymandering eine gro\u00dfe Rolle. Lesen Sie mehr!<\/a><\/p>\n

Spannende K\u00e4mpfe ums Senatorenamt<\/h3>\n

Auf einigen Staaten liegt beim Kampf um das Amt des Senators ein besonderes Augenmerk der Medien:<\/p>\n