{"id":6241,"date":"2018-01-23T10:20:02","date_gmt":"2018-01-23T09:20:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/?p=6241"},"modified":"2018-01-23T10:25:23","modified_gmt":"2018-01-23T09:25:23","slug":"hochschulwahlen-geringe-wahlbeteiligung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/wahlmanagement\/hochschulwahlen-geringe-wahlbeteiligung","title":{"rendered":"Geringe Wahlbeteiligung: Weniger Geld f\u00fcr StuPas? Pro und Contra"},"content":{"rendered":"<p>Auch bei den diesj\u00e4hrigen Hochschulwahlen d\u00fcrften es an vielen Unis wieder eine so geringe Wahlbeteiligung geben wie in den Jahren zuvor. Was tun? 2004 kn\u00fcpfte Hessen die H\u00f6he des Stupa-Haushalts an die Wahlbeteiligung. Eine gute Idee? Wir haben uns Pro- und Contra-Argumente angeschaut.<!--more--><\/p>\n<h3>Geringe Wahlbeteiligung: StuPas sollten weniger Geld erhalten<\/h3>\n<p>Die Aufregung war gro\u00df, als die hessische Landesregierung 2004 ein neues Hochschulgesetz verabschiedete. Auf der Landesastenkonferenz \u2013 sozusagen dem Treffen aller studentischen \u201eRegierungen\u201c Hessens \u2013 war die Rede von einer<a href=\"http:\/\/www.lakhessen.de\/bundesweite-kritik-gegen-neues-hessisches-hochschulgesetz\/\" target=\"_blank\"> \u201efaktische[n] Zerschlagung der gesetzlich verankerten Studierendenschaft\u201d und der \u201eantidemokratischen Sto\u00dfrichtung\u201c<\/a> des neuen Gesetzes. Warum hatte die Gesetztes-Novellierung der CDU-Regierung die Studierenden so in Rage versetzt?<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/wahlmanagement\/hoschschulwahlenwahlkampfstrategie\">Mit dieser Strategie k\u00f6nnen Uni-Listen ihren Wahlkampf aufpeppen!<\/a><\/p>\n<p>Das ge\u00e4nderte Hochschulgesetzt sah vor, den Haushalt der Studierendenparlamente, kurz StuPa, an die Wahlbeteiligung zu kn\u00fcpfen. Bei einer Beteiligung von bis zu zehn Prozent bekamen die landesweiten StuPas von nun an lediglich 25 Prozent des Semesterbeitrags. Mit jedem zus\u00e4tzlichen Prozent gab es f\u00fcnf Prozent mehr Geld. Lag die Wahlbeteiligung also bei 25 Prozent, erhielten die Vertretungen der Studierenden den vollen Betrag.<\/p>\n<h3>Pro-Argumente der Regierung<\/h3>\n<p>Doch da die geringe Wahlbeteiligung schon damals ein Problem war, mussten die hessischen StuPas eine erhebliche K\u00fcrzung ihrer Finanzmittel bef\u00fcrchten. Was rechtfertigte diese Ma\u00dfnahme aus Sicht der Regierung?<\/p>\n<ul>\n<li>Ein AStA, der nur von einer Minderheit gew\u00e4hlt worden war, sollte nicht \u00fcber die Gesamtheit der Semesterbeitr\u00e4ge entscheiden.<\/li>\n<li>Die wichtigste Begr\u00fcndung lautete jedoch, die Wahlbeteiligung bei den Hochschulwahlen erh\u00f6hen zu wollen.<\/li>\n<li>Tats\u00e4chlich wurde das Ziel auch erreicht: In Marburg, Gie\u00dfen, Kassel und Darmstadt und stieg die Wahlbeteiligung in den Folgejahren meist \u00fcber die 25-Prozent-Quote. Den StuPas gelang es, die Studierenden gegen das Gesetz zu mobilisieren.<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Contra-Argumente der Studierenden<\/h3>\n<p>Der Streit um die Wahlbeteiligungs-Quote wurde scharf gef\u00fchrt \u2013 nicht zuletzt deshalb, weil sie in genau jene Zeit fiel, in der Hessen die Einf\u00fchrung von Studiengeb\u00fchren plante. Die Quoten-Gegner vermuteten daher eine absichtliche Schw\u00e4chung der Studierendenvertretungen und kritisierten:<\/p>\n<ul>\n<li>Das Gesetz schade der politischen Freiheit der W\u00e4hler. Denn die Studierenden w\u00fcrden nun quasi gezwungen zur Wahl zu gehen.<\/li>\n<li>Au\u00dferdem versto\u00dfe das Gesetz gegen eine Praxis, die bei andern politischen Wahlen gelten w\u00fcrde: Denn auch bei Kommunal-, Landes- oder Bundestagswahlen w\u00fcrde die Gr\u00f6\u00dfe des Regierungshaushalts nicht an die Wahlbeteiligung gekoppelt.<\/li>\n<li>Schlie\u00dflich w\u00fcrden bei einer niedrigen Wahlbeteiligung viele der von den StuPas finanzierten sozialen Projekte eingestellt werden m\u00fcssen.<\/li>\n<\/ul>\n<h3>H\u00fcrden senken statt Sanktionen<\/h3>\n<p>Eine Hochschulwahl, bei der die geringe Wahlbeteiligung im einstelligen Bereich liegt, hat tats\u00e4chlich ein Legitimationsproblem. Wie kann der AStA behaupten, im Interesse aller Studierenden zu arbeiten, wenn er diese gar nicht kennt und nur von einem Bruchteil der Wahlberechtigten unterst\u00fctzt wird?<\/p>\n<p>Doch wird die geringe Wahlbeteiligung mit finanziellen Sanktionen belegt, wird das eigentliche Ziel verfehlt: Die Studierenden gehen dann lediglich aus Protest zu Wahl, denn politisches Interesse l\u00e4sst sich nicht erzwingen. Letzten Endes wurde die Gesetzes\u00e4nderung 2010 aufgeweicht \u2013 StuPas d\u00fcrfen die Mindestwahlbeteiligung in ihrer Satzung seither selbst festlegen und haben die Quote weitgehend herabgesetzt oder abgeschafft.<\/p>\n<p>Ein besserer Ansatz, die geringe Wahlbeteiligung anzugehen, ist das Senken der H\u00fcrden zur Wahl. Viele Studierende geben ihre Stimme deshalb nicht ab, weil sie sich schlecht informiert f\u00fchlen, der Wahlzeitraum zu kurz ist oder es zu wenig Wahllokale gibt. Um dem zu begegnen, kann auch die Einf\u00fchrung der Online-Wahl eine M\u00f6glichkeit sein \u2013 wie an der Uni Gie\u00dfen. Nach 2010 sank auch hier die Wahlbeteiligung wieder, <a href=\"https:\/\/www.uni-giessen.de\/ueber-uns\/pressestelle\/aktuelles\/wahl16\" target=\"_blank\">doch mit der Einf\u00fchrung der Online-Wahl im Wintersemsester 2015\/16 stieg die Beteiligung bei der Wahl des StuPa von 17,54 auf 21,82 Prozent.<\/a><\/p>\n<p style=\"text-align: center;\"><strong>Bereits 500 Kunden f\u00fchren ihre\u00a0Wahlen einfach und sicher online mit POLYAS durch. 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