{"id":6088,"date":"2017-12-13T15:30:50","date_gmt":"2017-12-13T14:30:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/?p=6088"},"modified":"2018-05-09T12:19:20","modified_gmt":"2018-05-09T10:19:20","slug":"superwahljahr-2017-europa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/superwahljahr-2017-europa","title":{"rendered":"R\u00fcckblick 2017: So hat das Superwahljahr Europa ver\u00e4ndert"},"content":{"rendered":"<p>Mit dem Jahr 2017 endet f\u00fcr Europa ein Superwahljahr. Neben Gro\u00dfbritannien, Frankreich und Deutschland haben auch weitere EU-L\u00e4nder wie \u00d6sterreich oder die Niederlande neue\u00a0Parlamente gew\u00e4hlt. Doch was\u00a0haben diese Wahlen f\u00fcr Europa bedeutet?<!--more--><\/p>\n<h3>Superwahljahr ist seltener Zufall<\/h3>\n<p>So etwas passiert nicht alle Jahre: Drei der einwohnerst\u00e4rksten EU-Staaten w\u00e4hlen im selben Jahr. Schon allein weil die Legislaturperioden unterschiedlich lang sind, ist das ungew\u00f6hnlich \u2013 so w\u00e4hlen Frankreich und Gro\u00dfbritannien alle f\u00fcnf, Deutschland jedoch alle vier Jahre. Doch als sich\u00a0die britische Premierministerin Theresa May im Fr\u00fchjahr zu Neuwahlen entschloss, machte sie 2017 zu einem Superwahljahr.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/grossbritannien\">Hier k\u00f6nnen Sie den Ausgang der Wahl in Gro\u00dfbritannien nochmal nachlesen!<\/a><\/p>\n<p>Ihr Plan war es, durch die Wahl eine gr\u00f6\u00dfere Mehrheit im Parlament zu erlangen, um sich R\u00fcckendeckung f\u00fcr die Brexit-Verhandlungen mit der EU zu verschaffen. Das misslang, die konservativen Tories verloren ihre absolute Mehrheit und bei den Verhandlungen in Br\u00fcssel ist kein Ergebnis in Sicht. Doch das war nicht die einzige \u00dcberraschung, die das Superwahljahr 2017 bereithielt.<\/p>\n<h3>Schwierige Regierungsbildung in den Niederlanden<\/h3>\n<p>Bei den <a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/wahlnews-parlamentswahl-niederlande\">Parlamentswahlen in den Niederladen<\/a> hatten sowohl Bef\u00fcrworter als auch Gegner der \u201ePartij voor de Vrijheid\u201c von Geert Wilders ein h\u00f6heres Ergebnis erwartet. Am Ende wurde die Partei zweist\u00e4rkste Kraft hinter\u00a0der \u201eVolkspartij voor Vrijheid en Democratie\u201c von Mark Rutte. Die aufgesplitterte Parteienlandschaft machte die anschlie\u00dfende Regierungsbildung kompliziert. Anfang Oktober einigten sich schlie\u00dflich zwei liberale und zwei christliche Parteien auf eine Koalition &#8211; mit Mark Rutte als\u00a0Ministerpr\u00e4sident.<\/p>\n<h3>Politisches Erdbeben in Frankreich<\/h3>\n<p>Wenn jedoch ein Land durch das Superwahljahr 2017 gepr\u00e4gt wurde, dann Frankreich. Erst gewann der fr\u00fchere Wirtschaftsminister Emmanuel Macron die Pr\u00e4sidentschaftswahl und stach seine Gegnerin Marine Le Pen aus. Dann eroberte seine neu gegr\u00fcndete Partei \u201eLa R\u00e9publique en Marche\u201c die absolute Mehrheit im franz\u00f6sischen Parlament, w\u00e4hrend die Traditionsparteien radikal verloren. Der liberale Macron strebt nun eine Erneuerung der EU an.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/praesidentschaftswahl-frankreich\">Wie genau\u00a0die Wahlen in Frankreich verlaufen, ist lesen Sie hier.<\/a><\/p>\n<h3>Besondere Rolle f\u00fcr neuen Bundespr\u00e4sidenten<\/h3>\n<p>Mit einer \u00e4hnlichen Ein-Mann-Strategie wie Macron, aber einer politisch eher rechts verorteten Politik, <a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/wahl-oesterreich-niedersachsen\">gelang dem \u00f6sterreichischen Au\u00dfenminister Sebastian Kurz der Wahlsieg<\/a> in der Alpenrepublik. Zurzeit befinden sich die konservative \u00d6VP und die rechtspopulistische FP\u00d6, die bei der Wahl drittst\u00e4rkste Kraft wurde, in Koalitionsverhandlungen.<\/p>\n<p>In Deutschland stand das Superwahljahr 2017 im Zeichen der Bundestagswahl. Die erste Wahl des Jahres verlief zun\u00e4chst unspektakul\u00e4r, sollte aber sp\u00e4ter im Jahr wichtig werden: <a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/wahlnews-neuer-bundespraesident\">Frank Walter Steinmeier wurde zum Bundespr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt<\/a>. Nachdem nach der Bundestagswahl die Verhandlungen \u00fcber eine Jamaika-Koalition zwischen Union, Gr\u00fcnen und der FDP scheiterten, war Steinmeier als staatstragender Vermittler gefragt. So \u00fcberzeugte er die SPD, die sich nach der Wahl eigentlich strikt gegen den Eintritt in eine neue Gro\u00dfe Koalition mit der Union ausgesprochen hatte, doch Gespr\u00e4che \u00fcber eine m\u00f6gliche Regierungsbildung zu f\u00fchren.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/bundestagswahl\">Die Ergebnisse der Bundestagswahl in der \u00dcbersicht!<\/a><\/p>\n<h3>Norwegen und Osteuropa: Amtsinhaber gewinnen<\/h3>\n<p>Hinter diesem Trubel standen die Wahlen in anderen EU-Staaten etwas zur\u00fcck. So wurden auch in Bulgarien und Tschechien sowie auf Malta und Island neue Parlamente gew\u00e4hlt.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend <a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/4639\">in Bulgarien der alte Ministerpr\u00e4sident auch der Neue ist<\/a>, gelang in <a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/parlamentswahl-tschechien\">Tschechien dem umstrittenen Milliard\u00e4r Andrej Babis der Wahlsieg<\/a>. Er will mit seiner Partei eine Minderheitsregierung bilden, da die Vielzahl der Parteien im Parlament eine Koalitionsbildung erschwert. Ein Problem, das auch Island kennt: <a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/parlamentswahl-island\">Acht Parteien schafften es ins Parlament<\/a>, nun regiert ein ungew\u00f6hnliches B\u00fcndnis aus einer linksliberalen, einer konservativen und einer Mitte-Rechts-Partei.<\/p>\n<h3>Wahlen au\u00dferhalb der EU<\/h3>\n<p>Vom Superwahljahr wird wohl auch das Referendum in der T\u00fcrkei in Erinnerung bleiben, das dem t\u00fcrkischen Pr\u00e4sidenten fortan eine noch gr\u00f6\u00dfere Macht verleiht. Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig unspektakul\u00e4r verlief dagegen\u00a0<a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/norwegen-parlamentswahl\">die Wahl in Norwegen<\/a>, hier bleibt Ministerpr\u00e4sidentin Erna Solberg im Amt. Auch bei den <a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/praesidentschaftswahl-serbien\">Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Serbien<\/a> und Slowenien setzten sich die jeweiligen Amtsinhaber durch.<\/p>\n<p>Eine europ\u00e4ische Wahl steht 2017 aber noch aus: Die Parlamentswahl in Katalonien. Die Unabh\u00e4ngigkeitsbestrebungen der spanischen Region eskalierten im Herbst nach einem von der Regierung in Madrid f\u00fcr verfassungswidrig erkl\u00e4rten Referendum. Was dazu f\u00fchrte, dass\u00a0Kataloniens Regierungschef Carles Puigdemont nach Br\u00fcssel floh. Die Neuwahl des Parlaments soll am 21. Dezember dieses Jahres stattfinden &#8211; damit w\u00e4re es die letzte Wahl des Superwahljahres 2017.<\/p>\n<p><strong>Fazit:<\/strong> Neben Separationsbewegungen \u2013\u00a0 wie in Katalonien,\u00a0\u00a0<a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/digitale-demokratie\/referendum-lombardei-venetien\">Norditalien<\/a>\u00a0und auf Korsika \u2013 l\u00e4sst das Superwahl 2017 einen deutlichen Trend erkennen: Die traditionellen Parteien erodieren. Dadurch ziehen europaweit mehr Parteien in die Parlamente, was Mehrheitsbildungen erschwert, aber auch die Meinungsvielfalt f\u00f6rdert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mit dem Jahr 2017 endet f\u00fcr Europa ein Superwahljahr. Neben Gro\u00dfbritannien, Frankreich und Deutschland haben auch weitere EU-L\u00e4nder wie \u00d6sterreich oder die Niederlande neue\u00a0Parlamente gew\u00e4hlt. 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