Parteien sind einer der Hauptakteure der Demokratie in Deutschland – f\u00fcr die Demokratie innerhalb der\u00a0Parteien sorgen unter anderem Mitgliederentscheide. Diese geben der Basis eine Stimme und sind ein Mittel, um geh\u00f6rt zu werden. Was ein Mitgliederentscheid ist und wann die Mitglieder befragt werden, erfahren Sie hier.<\/p>\n
Erst seit den 1990er Jahren gibt es Mitgliedsentscheide in Parteien. Seitdem k\u00f6nnen auch einfache Mitglieder bei wichtigen Sach- und Personalfragen mitentscheiden – unabh\u00e4ngig davon, wie lange sie schon in der Partei sind oder welche Funktion sie inne haben. Das gibt der Basis eine M\u00f6glichkeit der Mitgestaltung und gibt der Spitze ein Gef\u00fchl f\u00fcr die W\u00fcnsche und Bed\u00fcrfnisse ihrer\u00a0Mitglieder.<\/p>\n
H\u00e4ufig lassen Parteien ihre Basis nach einer Wahl \u00fcber den m\u00f6glichen Koalitionsvertrag entscheiden. Der aktuellste Beispiel sind hier die FDP-Landesverb\u00e4nde in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, sowie die Gr\u00fcnen in Schleswig-Holstein.<\/p>\n
Doch auch Personalfragen k\u00f6nnen mit Hilfe von Mitgliederbefragungen gekl\u00e4rt werden – auf diese Weise haben die Gr\u00fcnen ihr Spitzenteam f\u00fcr die Bundestagswahl 2017 festgelegt.<\/p>\n
Alle gr\u00f6\u00dferen Parteien setzen auf Mitgliederentscheide. Die CSU hat erst vor wenigen Jahren ihre Satzung dementsprechend umge\u00e4ndert. In der jeweiligen Satzung der Parteien ist auch festgelegt,\u00a0in welchen F\u00e4llen die Mitglieder befragt werden und\u00a0auf welche Art und Weise diese Befragungen stattfinden.<\/p>\n
So werden in der FDP\u00a0die Mitglieder bei Personalangelegenheiten nicht befragt, sondern ausschlie\u00dflich bei Sachfragen. In anderen Parteien wie beispielsweise bei den Gr\u00fcnen oder auch der SPD werden Personalfragen durch eine Befragung der Mitglieder entschieden. In der Bayern-SPD gab es im Mai beispielsweise einen Mitgliederentscheid \u00fcber den Landesvorsitz in der Partei.<\/p>\n
Antr\u00e4ge f\u00fcr eine Mitgliederbefragung k\u00f6nnen vom Bundesverband oder den Landes- und Kreisverb\u00e4nden eingereicht werden. Dar\u00fcber hinaus kann man auf Parteitagen \u00fcber die Durchf\u00fchrung eines\u00a0Mitgliederentscheid abstimmen.<\/p>\n