{"id":5065,"date":"2017-05-30T14:48:04","date_gmt":"2017-05-30T12:48:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/?p=5065"},"modified":"2021-09-22T16:17:38","modified_gmt":"2021-09-22T14:17:38","slug":"volksentscheid","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/digitale-demokratie\/volksentscheid","title":{"rendered":"Online-Volksentscheid – Mehr Demokratie durch Digitalisierung?"},"content":{"rendered":"

Verbessern Volksentscheide die Politik? Welche Rolle spielt die Digitalisierung dabei? In Zeiten, in denen traditionelle Parteien in Europa an Bedeutung verlieren, wird der Ruf nach basisdemokratischen Entscheidungen lauter. In unserer neuen Serie besch\u00e4ftigten wir uns daher mit direkter Demokratie und Formen der B\u00fcrgerbeteiligung. Los geht\u2019s mit dem Thema Volksentscheid.<\/p>\n

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Voraussetzungen f\u00fcr den Volksentscheid<\/h3>\n

Blickt man ins Grundgesetz, kann man feststellen, dass die Begriffe direkte Demokratie<\/em> und Volksentscheid<\/em> dort quasi gleichbedeutend verwendet werden. Im allgemeinen Sprachgebrauch bedeutet direkte Demokratie eher eine Politik, die nicht von Parteien und Parlamenten, sondern von B\u00fcrgern betrieben wird. Neben Volks- und B\u00fcrgerentscheiden gibt es daf\u00fcr viele M\u00f6glichkeiten, wie zum Beispiel Online-Petitionen, digitale Abstimmungsverfahren, B\u00fcrgerhaushalte oder kommunale Foren.<\/p>\n

Die g\u00e4ngigste Methode zur Umsetzung direkter Demokratie, ist jedoch der Volksentscheid. In Deutschland ist er auf Kommunal- und Landesebene zugelassen, gesamtdeutsche Volksentscheide gibt es bisher nicht. Damit ein Referendum zustande kommt, muss das Volksbegehren von einer bestimmten Anzahl an B\u00fcrgern durch eine Unterschrift unterst\u00fctzt werden. Nicht immer ist das Ergebnis eines Volksentscheids rechtlich bindend, h\u00e4ufig wird blo\u00df ein Meinungsbild eingeholt.<\/p>\n

Die Gemeinde Stahnsdorf hat als erste Kommune Deutschlands eine B\u00fcrgerbefragung online durchgef\u00fchrt. Lesen Sie jetzt das Interview!<\/a><\/span><\/p>\n

Meinung hat sich oft ge\u00e4ndert<\/h3>\n

Die Meinungen \u00fcber Volksentscheide gehen weit auseinander und h\u00e4ngen stark von der jeweils aktuellen politischen Situation ab. Beim Verfassen des Grundgesetzes der BRD entschied sich der Parlamentarische Rat vor allem deshalb gegen direkte Abstimmungen durch die Bev\u00f6lkerung, weil bef\u00fcrchtet wurde, dass die KPD Volksentscheide instrumentalisieren k\u00f6nne.<\/p>\n

In den 90er Jahren f\u00fchrten die ersten westdeutschen Kommunen B\u00fcrgerbegehren ein. Ein Grund hierf\u00fcr war der gro\u00dfe Erfolg der B\u00fcrgerbewegung in der DDR, die schlie\u00dflich sogar zur Grenz\u00f6ffnung beitrug. Sp\u00e4testens nach dem Brexit-Referendum werden Volksentscheide jedoch wieder sehr kritisch gesehen.<\/p>\n

Zwei unterschiedliche Lager<\/h3>\n

Unabh\u00e4ngig davon, wie die Meinung \u00fcber Volksentscheide aussieht, verschiedene Argumente werden\u00a0immer wieder genannt. Bef\u00fcrworter sagen etwa:<\/p>\n