{"id":3963,"date":"2017-01-12T10:58:59","date_gmt":"2017-01-12T09:58:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/?p=3963"},"modified":"2017-01-12T11:39:42","modified_gmt":"2017-01-12T10:39:42","slug":"europawahl-wie-funktionierts","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/europawahl-wie-funktionierts","title":{"rendered":"EU-Parlamentswahlen &#8211; So funktioniert&#8217;s"},"content":{"rendered":"<p>Nur eines der Organe der Europ\u00e4ischen Union k\u00f6nnen die B\u00fcrger(innen) w\u00e4hrend der Europawahl direkt w\u00e4hlen &#8211; das Europ\u00e4ische Parlament. Seit 1979 wird dieses alle f\u00fcnf Jahre gew\u00e4hlt. Hier geben wir einen \u00dcberblick dar\u00fcber, wie die Wahl genau abl\u00e4uft und warum sie\u00a0wichtig ist.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Jedes Jahr erl\u00e4sst die Europ\u00e4ische Union Gesetze, die alle B\u00fcrger der Union betreffen. Die\u00a0Gesetze reichen von der Festlegung der Kosten f\u00fcr\u00a0Handytelefonate im europ\u00e4ischen Ausland bis hin zur Einf\u00fchrung von Schockbildern auf Zigarettenschachteln. Vieles im Alltag wird also von der europ\u00e4ischen Gesetzgebung beeinflusst. Dennoch gelten Europawahlen in der Bev\u00f6lkerung noch immer als Wahlen \u201ezweiten Ranges\u201c. Das sieht man an der Wahlbeteiligung, die seit Beginn bis zur letzten Wahl 2014 immer weiter gesunken ist.<\/p>\n<h3><strong>Wer darf wen w\u00e4hlen?<\/strong><\/h3>\n<p>Bei den Wahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament geht es konkret um die Wahl der Abgeordneten des Parlaments. Wahlberechtigt sind alle B\u00fcrger(innen) der EU. Allerdings gibt es in jedem Land unterschiedliche Gesetze dazu. W\u00e4hrend B\u00fcrger in \u00d6sterreich schon mit 16 Jahren w\u00e4hlen d\u00fcrfen, liegt die Altersgrenze in allen anderen EU-L\u00e4ndern bei 18 Jahren.<\/p>\n<h3><strong>Wie wird gew\u00e4hlt?<\/strong><\/h3>\n<p>Die W\u00e4hler haben in Deutschland nur eine Stimme, die sie f\u00fcr eine Partei vergeben k\u00f6nnen. Somit werden\u00a0die Abgeordneten des Parlaments nur indirekt \u2013 \u00fcber die Partei \u2013 gew\u00e4hlt.<\/p>\n<p>Konkret hei\u00dft das: Je mehr Stimmen eine Partei erh\u00e4lt, desto\u00a0mehr Angeh\u00f6rige\u00a0dieser Partei sitzen am Ende im Parlament. Eine Besonderheit ist, dass es keine 5%-H\u00fcrde bei den Europawahlen gibt. Daher erzielen\u00a0auch kleinere Parteien Sitze im Parlament. Au\u00dferdem ist es nicht m\u00f6glich, europ\u00e4ische Parteien zu w\u00e4hlen. Parteien mit \u00e4hnlichen Zielen schlie\u00dfen sich im Europ\u00e4ischen Parlament zu Fraktionen zusammen. So geh\u00f6rt die CDU zum Bespiel zur &#8220;Fraktion der Europ\u00e4ischen Volkspartei&#8221; und die SPD zur &#8220;Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten &amp; Demokraten\u201c.<\/p>\n<p>In erster Linie wird in dem Land gew\u00e4hlt, in dem man wohnt. Das hei\u00dft, dass zum Beispiel Menschen, die aus anderen EU-Mitgliedsstaaten kommen und in Deutschland leben, in Deutschland auch w\u00e4hlen gehen. Wer am Wahltag nicht ins Wahllokal\u00a0kann, weil er\u00a0zum Beispiel im Ausland ist, kann vor der Wahl Briefwahlunterlagen beantragen.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/sicherheit\/online-wahlen-die-briefwahl-des-21-jahrhunderts\"><u>Erfahren Sie hier mehr \u00fcber die Briefwahl <\/u><\/a><\/p>\n<h3><strong>Das Wahlsystem der Europawahl<br \/>\n<\/strong><\/h3>\n<p>Lange Zeit wollte man das Wahlverfahren zu den Europawahlen vereinheitlichen. Nach vielen gescheiterten Versuchen gelang dies schlie\u00dflich im Jahr 2004. Da alle Mitgliedstaaten eigene Traditionen haben, was den Gang zur Wahlurne betrifft, unterschiedet sich das Wahlverfahren nach wie vor in vielen Aspekten.<\/p>\n<p>So stellen in Deutschland und zw\u00f6lf anderen EU-L\u00e4ndern die Parteien Listen mit ihren Kandidaten zusammen. Je mehr Stimmen die Partei bekommt, desto\u00a0mehr Personen der Liste erhalten einen Sitz im Europ\u00e4ischen Parlament. Im Gegensatz dazu k\u00f6nnen in anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern die Kandidaten einzeln gew\u00e4hlt werden. In Luxemburg zum Beispiel vergeben die W\u00e4hler ihre Stimmen an Kandidaten unterschiedlicher Parteien. Ferner unterscheiden sich auch die Regelungen zu den Sperrklauseln.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.polyas.de\/wahllexikon\/listenwahl\">Erfahren Sie hier, wie Listenwahlen genau funktionieren<\/a><\/p>\n<p>Wie beschrieben regelt jedes Land die Einzelheiten f\u00fcr die Europawahl selber. Dennoch gibt es\u00a0einige Gemeinsamkeiten:<\/p>\n<ul>\n<ul>\n<li><strong>Wahlgrunds\u00e4tze<\/strong><br \/>\nDie Wahl ist frei, unmittelbar, geheim und direkt.<\/li>\n<li><strong>Wahltermin<br \/>\n<\/strong>Alle f\u00fcnf Jahre sollen Staaten in einem einheitlich vorgegebenen Zeitfenster von vier Tagen, den genauen Wahltag selbst festlegen.<\/li>\n<li><strong>Verh\u00e4ltniswahl<br \/>\n<\/strong>Unabh\u00e4ngig vom nationalen Wahlsystem wurde die Verh\u00e4ltniswahl eingef\u00fchrt. Daher mussten L\u00e4nder mit einer Mehrheitswahltradition, wie zum Beispiel Frankreich oder Gro\u00dfbritannien, das Verh\u00e4ltniswahlrecht f\u00fcr die Europawahl akzeptieren.<\/li>\n<li><strong>Kein Doppelmandat<br \/>\n<\/strong>Wer ein nationales politisches Amt\u00a0bekleidet, kann kein Mandat im EU-Parlament wahrnehmen<\/li>\n<li><strong>Anzahl der Abgeordneten<br \/>\n<\/strong>Staaten mit einer geringen\u00a0Bev\u00f6lkerungszahl schicken im Verh\u00e4ltnis mehr Vertreter ins Parlament als bev\u00f6lkerungsreiche Mitgliedsl\u00e4nder. Von den insgesamt 751 Sitzen werden Abgeordnete aus 28 L\u00e4ndern gew\u00e4hlt &#8211; darunter 96 Deutsche.<\/li>\n<\/ul>\n<\/ul>\n<p>Den Pr\u00e4sidenten des EU-Parlaments k\u00f6nnen die B\u00fcrger der EU \u00fcbrigens nicht selbst w\u00e4hlen. Derzeit bekleidet der deutsche SPD-Politiker Martin Schulz dieses Amt. In der n\u00e4chsten Woche wird am 17.01.2017 neu gew\u00e4hlt. Wir berichten nat\u00fcrlich \u00fcber das Ergebnis und erkl\u00e4ren, wer \u00fcber den EU-Pr\u00e4sidenten entscheidet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nur eines der Organe der Europ\u00e4ischen Union k\u00f6nnen die B\u00fcrger(innen) w\u00e4hrend der Europawahl direkt w\u00e4hlen &#8211; das Europ\u00e4ische Parlament. Seit 1979 wird dieses alle f\u00fcnf Jahre gew\u00e4hlt. 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