Die Debatte \u00fcber\u00a0Wahlpflicht ist so alt wie die Demokratie selbst. Wir werfen daher heute einen Blick in die Geschichte der Wahlpflicht. Schwerpunkt wird dabei auf die Begr\u00fcndungen f\u00fcr die Einf\u00fchrung in verschiedenen Staaten gelegt.<\/p>\n
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F\u00fcr Australien ist die Wahlpflicht eine Erfolgsgeschichte. Die Wahlbeteiligung liegt konstant bei \u00fcber 90%. Eingef\u00fchrt wurde die Pflicht zur Stimmabgabe nach dem ersten Weltkrieg.\u00a0Im Krieg sind 60.000 Australier gefallen, was 1,38% der damaligen Bev\u00f6lkerung entsprach. Nachdem dieses Ausma\u00df deutlich wurde, wurden in Australien Stimmen laut, die eine Einf\u00fchrung der Wahlpflicht forderten. Sie argumentierten, dass die Freiheit, die so hart erk\u00e4mpft wurde, wahrgenommen werden muss, um die Gefallenen zu ehren.<\/p>\n
Mittlerweile sind die Wahlen in der Alpenrepublik\u00a0freiwillig, doch das war mal anders. So gab\u00a0es zwischen 1929 und 1982 eine Wahlpflicht bei der Bundespr\u00e4sidentenwahl in ganz \u00d6sterreich. 2007 wurde sie durch eine Wahlrechtsreform g\u00e4nzlich aus der Verfassung gestrichen.<\/p>\n
1949 bis 1992 bestand die Pflicht auch bei den Nationalratswahlen\u00a0in denjenigen Bundesl\u00e4ndern, die dies in ihrem Landesgesetze verankert hatte, wie beispielsweise die Steiermark. Das wurde aber mittlerweile f\u00fcr ganz \u00d6sterreich abgeschafft.<\/p>\n
In der Zeit, in der W\u00e4hler zur Stimmabgabe verpflichtet waren, war die Wahlbeteiligung hoch. Seit den 1990er Jahren sank sie allerdings stetig.<\/p>\n
Historisch l\u00e4sst sich diese tempor\u00e4re Einf\u00fchrung in \u00d6sterreich mit dem Frauenwahlrecht erkl\u00e4ren. Die konservative\u00a0Christlichsoziale Partei (CSP), Vorl\u00e4ufer der \u00d6VP, sorgte sich darum, dass es den Sozialdemokraten besser gelingen w\u00fcrde, Frauen zur Stimmabgabe zu mobilisieren. Somit w\u00e4re es zu einer Ver\u00e4nderung der Mehrheitsverh\u00e4ltnissen gekommen.<\/p>\n
Nicht nur in \u00d6sterreich wurde die Wahlpflicht schrittweise abgeschafft, auch die Niederlanden und Chile haben sich 1970 beziehungsweise 2011 dazu entschlossen, darauf zu verzichten.<\/p>\n
In anderen Staaten besteht die Wahlpflicht zwar formal, aber es gibt keine Sanktionen mehr<\/p>\n
In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat es noch nie eine Wahlpflicht gegeben. Auch in der Weimarer Republik gab sie nicht. Im deutschen Parlament gab es 1922 eine Debatte \u00fcber die Einf\u00fchrung, die Idee hat sich aber nicht durchgesetzt.<\/p>\n
In der DDR gab es offiziell keine Wahlpflicht, doch gab es einen gro\u00dfen gesellschaftlichen Druck, der auf den Einzelnen lastete und zur Stimmabgabe zwang. Damit waren die Wahlen nicht frei.<\/p>\n