Viele Jahre haben B\u00fcrger auf der ganzen Welt f\u00fcr das Wahlrecht gek\u00e4mpft – und tun es immer noch. Das Wahlrecht ist eines der h\u00f6chsten G\u00fcter einer Demokratie. Ein Gut, das viele B\u00fcrger als selbstverst\u00e4ndlich ansehen. Deswegen gibt es in einigen L\u00e4ndern eine Wahlpflicht, in anderen wird sie diskutiert.<\/p>\n
Wie in der Schweiz, die einerseits f\u00fcr ihre Volksabstimmungen bewundert wird, andererseits unter einer niedrigen Wahlbeteiligung leidet. Diese ist so gering, dass immer wieder Stimmen laut werden, die eine Wahlpflicht fordern. Doch sollte aus einem Recht eine Pflicht werden? Ist sowas wirklich demokratisch?<\/p>\n
Diese Fragen wollen wir in unserer neuen Serie versuchen zu beantworten.<\/p>\n
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Doch zun\u00e4chst muss es eine Definition geben:\u00a0Was bedeutet eine Wahlpflicht eigentlich?<\/p>\n
Eine Wahlpflicht\u00a0verpflichtet alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe bei der Wahl. Wer dieser Pflicht nicht nachkommt, kann bestraft werden. Wie diese Strafen aussehen, unterscheidet sich je Land.<\/p>\n
So gibt es Staaten, in der die Wahlpflicht eher symbolischer Natur ist. Dagegen gibt es auch Staaten, in denen die wiederholte Nicht-Wahl bestraft wird. In der T\u00fcrkei droht eine Geldstrafe, in Bolivien eine Kontensperrung und in Australien kann es auch zu einer Gef\u00e4ngnisstrafe kommen.<\/p>\n
Etwa 30 Staaten auf der Welt haben die Wahlpflicht bereits eingef\u00fchrt, in anderen werden sie diskutiert. Von Bef\u00fcrwortern der Wahlpflicht wird auf die M\u00f6glichkeit der Steigerung der Wahlbeteiligung hingewiesen. Damit treffen sie einen empfindlichen Punkt, h\u00e4ufig leiden Wahlen unter einer verschwindend geringen Wahlbeteiligung, was auch zu einem Legitimationsproblem werden kann.<\/p>\n
Gegner der Wahlpflicht dagegen verweisen darauf, dass eine Wahlpflicht ein Eingriff in die Pers\u00f6nlichkeitsrechte des einzelnen B\u00fcrgers darstellt. Auch eine Nicht-Wahl ist ein politisches Statement, das mit einer Wahlpflicht verhindert wird.<\/p>\n
Diese beiden Positionen stehen sich unvers\u00f6hnlich gegen\u00fcber. In unserer neuen Serie \u00fcber die Wahlpflicht haben wir es uns vorgenommen, das Thema genau zu analysieren. Wir stellen die Pro- und Contra-Argumente vor und werfen einen Blick auf die L\u00e4nder mit Wahlpflicht.<\/p>\n