{"id":3456,"date":"2016-10-10T17:37:39","date_gmt":"2016-10-10T15:37:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/?p=3456"},"modified":"2016-10-12T18:08:27","modified_gmt":"2016-10-12T16:08:27","slug":"wahl-georgien-litauen-marokko-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/wahl-georgien-litauen-marokko-2","title":{"rendered":"Ein Wahl-Wochenende mit \u00dcberraschungen"},"content":{"rendered":"

Immer wieder sonntags<\/strong>\u2026. <\/strong>Obwohl dieses Mal nicht nur am Sonntag gew\u00e4hlt wurde. Am Sonntag fanden Parlamentswahlen in Litauen statt – mit \u00fcberraschendem\u00a0Ergebnis. Am Samstag war die Atmosph\u00e4re\u00a0w\u00e4hrend der Parlamentswahlen in Georgien angespannt. Am Freitag wurde in Kroatien endlich ein Koalitionsvertrag unterschrieben und am gleichen Tag w\u00e4hlte die Bev\u00f6lkerung in Marokko ihr Parlament.\u00a0<\/strong><\/p>\n

<\/strong><\/p>\n

Die Geschehnisse im \u00dcberblick:<\/h3>\n

Kroatien<\/strong>: Einen Monat nach den vorgezogenen Neuwahlen haben sich die christlich-konservative HDZ und die Reformpartei Most auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Der neue Chef der Mitte-Rechts-Regierung ist der ehemalige HDZ Abgeordnete des Europaparlaments – Andrej Plenkovic.<\/p>\n

Marokko<\/strong>: Am Freitag\u00a0fanden die Parlamentswahlen in Marokko statt. Mit 125 Sitzen siegte die\u00a0Partei f\u00fcr Gerechtigkeit und Entwicklung, die PJD zum wiederholten Mal. Die oppositionelle Partei f\u00fcr Authentizit\u00e4t und Modernit\u00e4t (PAM) erreichte 102 Mandate.<\/p>\n

Georgien<\/strong>: Am Sonntag wurde die regierende Partei Georgischer Traum wiedergew\u00e4hlt. Sie konnte \u00a049% Stimmen f\u00fcr sich verbuchen\u00a0und schnitt\u00a0gegen\u00fcber der oppositionellen Partei Vereinte Nationale Bewegung (ENM) gut ab.<\/p>\n

Litauen<\/strong>: Der\u00a0erste Durchgang der Parlamentswahlen in Litauen lieferte\u00a0spannende Ergebnisse: Der oppositionelle Bund der Bauern und Gr\u00fcnen liegt mit 21,9% der Stimmen vor der konservativen Vaterlandsunion. Die Sozialdemokraten, die momentan zur Koalition geh\u00f6ren, erreichten\u00a0nur\u00a0den dritten Platz.\u00a0\u00a0<\/strong><\/p>\n

Kroatien:<\/strong> Endlich eine langfristige Vers\u00f6hnung?<\/strong><\/h3>\n

Die Koalition der Parteien HDZ und Most ist nichts Neues f\u00fcr Kroatien: Beide Parteien regierten schon einmal zusammen – allerdings nicht lange. Innerhalb einiger Wochen zerbrach die Koalition aufgrund heftiger interner Auseinandersetzungen. Nach dem Misstrauensvotum und der Abwahl des damaligen regierenden Ministerpr\u00e4sidenten fanden am 11. September 2016 die vorgezogenen Parlamentswahlen statt.<\/p>\n

Diese Wahlen des Sabors (kroatisches Parlament) haben einen bitteren Geschmack hinterlassen: Die geringere Wahlbeteiligung (etwa 54%) brachte keine klare Mehrheit im Parlament. Daf\u00fcr ben\u00f6tigt man 74 der insgesamt 151 Mandate. Die Bildung einer stabilen Regierung war deswegen in Gefahr.<\/p>\n

Mit Vertretern der Minderheiten schafften es die Koalitionspartner HDZ und Most dennoch eine Mehrheit mit \u00fcber 90 Sitzen im Sabor zu bilden. Ihre Vers\u00f6hnung gaben die beiden Parteien am 7. Oktober bekannt. Die kroatische Bev\u00f6lkerung ist wegen der Instabilit\u00e4t wahlm\u00fcde geworden.<\/p>\n

Marokko: Alles bleibt beim Alten<\/h3>\n

Die Partei PJD regiert Marokko seit 2011 in Koalition mit Liberalen, Kommunisten und K\u00f6nigstreuen. Diese Partei steht zwar f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, St\u00e4rkung der Demokratie und der Menschenrechte und Reformen in der Bildungspolitik. Gleichwohl wird sie als Partei mit islamistischen Z\u00fcgen bezeichnet. Dagegen tritt die PAM als liberale Partei f\u00fcr Frauenrechte und gegen die schleichende Islamisierung der Gesellschaft auf. Beide Parteien bilden nach den neusten Wahlen die st\u00e4rksten Fraktionen im Parlament. Die PJD muss jetzt neue Koalitionspartner finden, um die notwendige absolute Mehrheit zu erreichen.<\/p>\n

Was bedeuten diese Parlamentswahlen f\u00fcr die marokkanische Gesellschaft und Politik? Auf jeden Fall keine radikale Ver\u00e4nderungen. Die PJD wird auf ihrem religi\u00f6s-konservativen Kurs bleiben. Au\u00dferdem lag die Wahlbeteiligung bei etwa 43%. Die Wahlberechtigten in Marokko haben wenig Vertrauen und Glauben an Parlament. Das liegt an Korruptionsf\u00e4lle in der Vergangenheit als auch der vergleichsweisen begrenzten Macht des Parlaments. Staatsoberhaupt ist der K\u00f6nig Mohamed V.<\/p>\n

Wenn Sie mehr \u00fcber Wahlbeteiligung erfahren m\u00f6chten, klicken Sie hier.<\/a><\/p>\n

Georgien: Wenn Europa auf Russland trifft.<\/h3>\n

Zum achten Mal w\u00e4hlten die Menschen in Georgien ihr Parlament.\u00a0Der Wahlkampf und die Wahlen selbst verliefen am 8. Oktober unruhig. Auf einige Kandidaten wurden Anschl\u00e4ge ver\u00fcbt und ein Wahllokal im Ort Marneuli wurde von ca. 100 Personen angegriffen. Die Oppositionspartei UNM sprach au\u00dferdem von einem Wahlbetrug.<\/p>\n

Die Spannungen rund um die Parlamentswahlen sind mit der Konfrontation der pro-russischen und pro-westlichen Bef\u00fcrworter verbunden. Sowohl die UNM als auch die Regierungspartei \u201eGeorgischer Traum\u201c haben ein gemeinsames Ziel: die Ann\u00e4herung an den Westen. Dennoch ist sehr wahrscheinlich, dass eine pro-russische Partei Sitze im Parlament bekommt. Die f\u00fcr Ex-Republiken der Sowjetunion klassische Frage gewinnt in Georgien im Rahmen dieser Parlamentswahlen wieder an Bedeutung: der Westen oder Russland?<\/p>\n

Litauen: Alles kann sich noch \u00e4ndern<\/h3>\n

Der erste Wahlgang in Litauen hat\u00a0einen deutlichen Verlierer: die Sozialdemokraten. Sie haben nur 14,5% der Stimmen geholt. Au\u00dferdem verloren sie einen Koalitionspartner, der es bisher nicht ins Parlament geschafft hat. Im ersten Wahlgang\u00a0wurden 70 Pl\u00e4tze nach Verh\u00e4ltniswahl vergeben. In\u00a0zwei Wochen werden 71 Direktmandaten in der Volksvertretung im zweiten Wahlgang gew\u00e4hlt. Dieser zweite Wahlgang kann noch die aktuellen Ergebnisse stark ver\u00e4ndern. Es wird also spannend!<\/p>\n

\u00dcberraschend stark hat der\u00a0oppositionelle Bund der Bauern und Gr\u00fcnen abgeschnitten, sie liegen mit \u00a021,9% noch vor den Konservativen auf den ersten Platz.<\/p>\n

Die meisten Parteien in Litauen haben sich im Wahlkampf auf soziale und wirtschaftliche Politik konzentriert. Denn die Bev\u00f6lkerung im Litauen sehnt sich nach Ver\u00e4nderungen. Massive Auswanderung von jungen Menschen, niedrige L\u00f6hne und soziale Ungleichheit sind die gr\u00f6\u00dften Probleme des Landes. Au\u00dferdem herrscht im Land die Angst vor russischen Aggression, was das Hauptthema der konservativen Vaterlandsunion ist.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Immer wieder sonntags\u2026. Obwohl dieses Mal nicht nur am Sonntag gew\u00e4hlt wurde. Am Sonntag fanden Parlamentswahlen in Litauen statt – mit \u00fcberraschendem\u00a0Ergebnis. Am Samstag war die Atmosph\u00e4re\u00a0w\u00e4hrend der Parlamentswahlen in Georgien angespannt. 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