Immer mehr Menschen \u00a0in Deutschland entscheiden sich daf\u00fcr, nicht mehr an Wahlen teilzunehmen. K\u00f6nnten Online-Wahlen einen Anreiz bieten, wieder mehr Menschen an die Wahlurnen zu locken.
\nSeit einigen Wochen suchen Meinungsforschungsinstitute, Wahlforscher und die Medien nach Gr\u00fcnden f\u00fcr die Politikverdrossenheit der Deutschen.<\/p>\n
Die beiden ehemals gro\u00dfen Volksparteien CDU und SPD sind in den letzten Jahren immer mehr in die Mitte ger\u00fcckt. Ihre Inhalte \u00fcberschneiden sich. F\u00fcr viele W\u00e4hler stellt sich das politische Programm der Parteien als grauer Einheitsbrei dar. Alternativen f\u00fcr die profillosen Gro\u00dfparteien gab es bis vor Kurzem wenige und die, die es jetzt gibt, sind\u00a0f\u00fcr die Mehrheit der B\u00fcrger nicht w\u00e4hlbar.<\/p>\n
Der Politikwissenschaftler Gero Neugebauer er\u00f6rtert im Interview mit Deutschlandradio Kultur, dass die Wahlberechtigten sich das Angebot der Parteien anschauen und bemerken, dass deren\u00a0die Inhalte sich sehr stark \u00e4hneln. Deshalb entscheiden sie sich entweder f\u00fcr ein extremes Angebot, w\u00e4hlen keines der Angebote aus oder entscheiden sich f\u00fcr das Angebot, das die beste Marketingstrategie hat.\u00a0Das spiegelt sich auch in aktuellen Umfragen wieder, hier sinkt die SPD auf 20% ab und auch die CDU erreicht nur noch 31,5%.<\/p>\n
Ein weiterer Grund f\u00fcr die Krise der Volksparteien sind die klassischen W\u00e4hlermilieus, die so nicht mehr existieren. Fr\u00fcher galt: wer der Arbeiterklasse angeh\u00f6rte, w\u00e4hlte SPD und wer Unternehmer war und konservativ, der ging eben zur CDU. Doch so gerade verl\u00e4uft diese Linie heute nicht mehr. Es scheint, als k\u00f6nne sich unsere Gesellschaft nicht mehr mit den Inhalten der Parteien identifizieren.<\/p>\n
Was aber k\u00f6nnten die Parteien unternehmen, um dem sinkenden W\u00e4hlerzuspruch entgegenzuwirken? Gero Neugebauer, der sich schon lange mit der Parteienlandschaft Deutschlands, insbesondere der Entwicklung der SPD besch\u00e4ftigt, erkl\u00e4rt am Beispiel der Sozialdemokraten, dass die Partei ihr Profil zur\u00fcckgewinnen m\u00fcsse. Er f\u00fchrt an, dass es zwei Wege gebe, sich zu profilieren.<\/p>\n
Einerseits steht die SPD f\u00fcr soziale Gerechtigkeit, aber von sozialer Gerechtigkeit reden momentan alle. Deshalb muss die SPD deutlich machen, weshalb ihre sozialdemokratische soziale Gerechtigkeit die beste ist. Eine andere M\u00f6glichkeit w\u00e4re die klare Positionierung der SPD zu den Fragen der\u00a0Globalisierung, denn rein nationale Angebote werden immer geringer.<\/p>\n
SPD-Vize Ralf Stegner erkl\u00e4rte k\u00fcrzlich in einem Interview, dass die Politik wieder mehr B\u00fcrgern\u00e4he zeigen sollte. Er kritisierte die Vorstellung von \u201eDie da oben, wir hier unten.\u201c Und erkl\u00e4rte, dass man mit den Menschen reden m\u00fcsse, die Dinge aber auch ganz klar benennen solle. Es ist der Sinn der Politik das Leben der Menschen besser zu machen, genau das m\u00fcsse sie auch ausstrahlen. Ralf Stegner ist der Ansicht, dass die Politikverdrossenheit mit einem intensiveren B\u00fcrgerdialog zu bek\u00e4mpfen sei.<\/p>\n
Aber es stellt sich die Frage: haben die B\u00fcrger \u00fcberhaupt noch Lust auf einen solchen Dialog. Halina Wawzyniak , die f\u00fcr Die Linke im Bundestag sitzt, berichtete k\u00fcrzlich auf einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin unter dem Titel \u201ePolitik zur\u00fcckholen\u201c davon, dass sie in den letzten Jahren festgestellt habe, dass die Leute nicht mehr zu ihr ins Wahlkreisb\u00fcro k\u00e4men, um sich mit ihr \u00fcber ihre Probleme und Anliegen auszutauschen.<\/p>\n
Festzuhalten ist, dass die Gesellschaft mit der Politik und der Parteienlandschaft in Deutschland h\u00f6chst unzufrieden ist. Viele Menschen f\u00fchlen sich nicht mehr repr\u00e4sentiert und trauen den Politikern keine L\u00f6sungen mehr zu. Au\u00dferdem unterscheiden sich die Parteien zu wenig voneinander. Keine sticht, sei es durch eine sympathische und kompetente F\u00fchrungsfigur oder ein neues und modernes Parteiprogramm aus der Masse heraus. F\u00fcr viele W\u00e4hler, so schreibt ein Autor des Cicero, und ich muss gestehen, ich glaube, er hat Recht, stellt sich die Frage: \u201eWen soll man denn noch w\u00e4hlen?\u201c
\nEs scheint, dass die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Politikverdrossenheit und die geringe Wahlbeteiligung nicht einfach gefunden werden k\u00f6nnten.<\/p>\n
Die logische Schlussfolgerung aus der Komplexit\u00e4t der Gr\u00fcnde k\u00f6nnte also lauten: eine Einheitsl\u00f6sung f\u00fcr alle ist nicht m\u00f6glich. Vielleicht ist es auch so, dass es in Zukunft keine gro\u00dfen Volksparteien mehr geben wird, denn die globale Gesellschaft ist mittlerweile so komplex und individuell, dass eine Partei gar nicht mehr in der Lage ist eine gro\u00dfe Masse zu bedienen. M\u00f6glicherweise m\u00fcssen wir uns an ganz neue Koalitionen, wie die Kiwi-Koalition oder eine Jamaika-Koaltion gew\u00f6hnen. Und eventuell sind diese Koalitionen ja gar nicht so schlecht.<\/p>\n
Wie Gero Neugebauer ausgef\u00fchrt hat, scheint die W\u00e4hlbarkeit von Parteien auch von einem geschickten Marketing abzuh\u00e4ngen. Dieses Marketing findet zunehmend im Internet statt. So sollten Parteien vielleicht auf den B\u00fcrgerdialog im Netz setzen und den potenziellen W\u00e4hler hier ihre Inhalte pr\u00e4sentieren. In der Politik geht es oft auch um Sympathie und kompetentes Auftreten. So lie\u00dfe sich die These formulieren, dass ein gekonnter Online-Auftritt die W\u00e4hler \u00fcberzeugen kann.<\/p>\n