{"id":2115,"date":"2016-03-10T09:36:04","date_gmt":"2016-03-10T08:36:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/?p=2115"},"modified":"2016-03-09T17:36:47","modified_gmt":"2016-03-09T16:36:47","slug":"wahlbeteiligung-stimmenthaltung-und-ungueltige-stimmen-eine-analyse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/wahlbeteiligung-steigern\/wahlbeteiligung-stimmenthaltung-und-ungueltige-stimmen-eine-analyse","title":{"rendered":"Wahlbeteiligung, Stimmenthaltung und ung\u00fcltige Stimmen: eine Analyse"},"content":{"rendered":"<p>Nach der niedrigen Wahlbeteiligung von 48 Prozent bei der Kommunalwahl in Hessen am vergangenen Wochenende schauen wir nun gleich wieder auf den n\u00e4chsten Wahlsonntag: in drei Bundesl\u00e4ndern (Baden-W\u00fcrttemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt) finden am 13. M\u00e4rz Landtagswahlen statt. Wahlbeteiligung: noch unbekannt.<!--more--><\/p>\n<p>Die niedrige Wahlbeteiligung ist ein Dauerbrenner in der politischen und gesellschaftlichen Diskussion. Experten aller Couleur suchen nach Gr\u00fcnden, Ursachen und M\u00f6glichkeiten, die Wahlbeteiligung wieder zu stabilisieren oder gar zu erh\u00f6hen. Doch was bedeutet die Stimmenthaltung in Form des Nicht-W\u00e4hlens eigentlich? Ist sie wirklich Ausdruck einer Partizipationsverweigerung? Oder bringt auch der Nichtw\u00e4hler mit seinem Fernbleiben seinen W\u00e4hlerwillen zum Ausdruck? Und was unterscheidet ihn vom Ung\u00fcltig-W\u00e4hler?<\/p>\n<h2>Nichtw\u00e4hler ist nicht gleich Nichtw\u00e4hler<\/h2>\n<p>Ein W\u00e4hler, der keinen Einfluss auf das Wahlergebnis aus\u00fcben will, hat dazu grunds\u00e4tzlich drei M\u00f6glichkeiten:<\/p>\n<ol>\n<li>Der W\u00e4hler\u00a0kann sich der Stimme enthalten, indem er ein Feld ankreuzt &#8220;Enthaltung&#8221; oder einen leeren Stimmzettel abgibt.<\/li>\n<li>Der W\u00e4hler kann einen absichtlich ung\u00fcltigen Stimmzettel abgeben.<\/li>\n<li>Da es bei einigen Wahlen aber keine M\u00f6glichkeit der Stimmenthaltung gibt (Stimmzettel bei Bundes- oder Landtagswahlen sehen beispielsweise die M\u00f6glichkeit der Stimmenthaltung nicht vor), besteht die dritte Variante darin, dem Wahllokal einfach fern zu bleiben.<\/li>\n<\/ol>\n<h2>Aktive oder passive Stimmenthaltung<\/h2>\n<p>W\u00e4hrend das Abgeben einer Stimmenthaltung eine aktive Form der Stimmenthaltung ist, ist das Fernbleiben von der Wahl die passive Variante. Bei der aktiven Stimmenthaltung\u00a0handelt der Wahlberechtigte bewusst:\u00a0Er bringt\u00a0zum Ausdruck, dass er zwar an der Wahl teilnimmt, aber weder zustimmend noch ablehnend Einfluss auf das Wahlergebnis nehmen m\u00f6chte. Bei der passiven Stimmenthaltung (Fernbleiben vom Wahllokal) ist es hingegen nicht eindeutig, ob der W\u00e4hler auch hier seinen Willen zum Ausdruck bringen wollte oder ob er einfach am Wahltag verhindert war und das Wahllokal nicht aufsuchen konnte.\u00a0Daher l\u00e4sst sich bei einem passiven Nichtw\u00e4hler nur mutma\u00dfen \u00fcber die Ursachen.<\/p>\n<h2>Ung\u00fcltig w\u00e4hlen<\/h2>\n<p>Auch bei der ung\u00fcltigen Stimmabgabe (beispielsweise durch Vergabe von mehr als den zul\u00e4ssigen Stimmen oder einer Markierung des Stimmzettels) ist unklar, ob der W\u00e4hler hier seinen Willen ausdr\u00fccken wollte (ung\u00fcltig stimmen) oder ob er den Stimmzettel einfach versehentlich falsch ausgef\u00fcllt hat. F\u00fcr die Frage der Wirksamkeit bzw. Unwirksamkeit einer Stimme ist es aber gerade von gro\u00dfer Bedeutung, ob der W\u00e4hlerwille eindeutig erkennbar ist.<\/p>\n<p><strong>Daher gibt es bei politischen Wahlen klare Regelungen, wann eine Stimmabgabe ung\u00fcltig ist:\u00a0<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li>Der Stimmzettel wurde nicht amtlich hergestellt oder enth\u00e4lt den Zusatz &#8220;Muster&#8221;<\/li>\n<li>Der Stimmzettel enth\u00e4lt eine\u00a0Kennzeichnung\u00a0durch den W\u00e4hler<\/li>\n<li>Der Stimmzettel ist f\u00fcr\u00a0einen anderen Wahlkreis g\u00fcltig<\/li>\n<li>Der\u00a0Willen des W\u00e4hlers ist nicht zweifelsfrei auf dem Stimmzettel erkennbar (Kreuz geht \u00fcber mehrere Felder hinweg, ist kaum sichtbar, etc.)<\/li>\n<\/ul>\n<h2>Auswirkungen auf das Wahlergebnis<\/h2>\n<p>Die Auswirkung auf das Wahlergebnis ist in allen drei F\u00e4llen die gleiche: Der W\u00e4hler hat keine g\u00fcltige Stimme abgegeben. Und da die Mandatsverteilung nur anhand der g\u00fcltig abgegeben Stimmen ermittelt wird, besteht im Hinblick auf das Wahlergebnis kein Unterschied zwischen ung\u00fcltigen Stimmzetteln und W\u00e4hlern, die zu Hause bleiben.<\/p>\n<p>Der einzige Unterschied besteht darin, dass ung\u00fcltige Stimmabgaben (die &#8220;aktiven Stimmenthaltungen\u201c) statistisch die Wahlbeteiligung steigern, w\u00e4hrend passive Stimmenthaltungen negativ auf die Wahlbeteiligung wirken. Solange bei politischen Wahlen also keine echte M\u00f6glichkeit der aktiven Stimmenthaltung besteht, werden die Motive der Fernbleiber und Ung\u00fcltig-W\u00e4hler auch weiterhin noch unklarer bleiben, als sie es sowieso schon sind.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nach der niedrigen Wahlbeteiligung von 48 Prozent bei der Kommunalwahl in Hessen am vergangenen Wochenende schauen wir nun gleich wieder auf den n\u00e4chsten Wahlsonntag: in drei Bundesl\u00e4ndern (Baden-W\u00fcrttemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt) finden am 13. M\u00e4rz Landtagswahlen statt. 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