{"id":1332,"date":"2015-10-27T16:04:38","date_gmt":"2015-10-27T15:04:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/?p=1332"},"modified":"2016-09-29T11:02:04","modified_gmt":"2016-09-29T09:02:04","slug":"pimp-my-eu-wahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/online-wahlen\/pimp-my-eu-wahl","title":{"rendered":"Pimp my EU-Wahl!"},"content":{"rendered":"

Das europ\u00e4ische Wahlrecht soll reformiert werden: Elektronische Stimmabgabe, Wahlfristen, Wahlalter, Wahlablauf, Gleichbehandlung\u00a0und noch vieles mehr soll in das moderne Wahl-Zeitalter verhelfen. So will man in Br\u00fcssel sinkender Wahlbeteiligung und politischem Desinteresse entgegenwirken.\u00a0<\/p>\n

Das Europawahlrecht<\/a> entw\u00e4chst nur sehr gem\u00e4chlich seinen Kinderschuhen. So wurde erst 1976, nach langem Prozedere, ein Rechtsakt zur Wahl des Europ\u00e4ischen Parlaments erlassen. In\u00a0den K\u00f6pfen der europ\u00e4ischen B\u00fcrger bleibt die Wahl nur fl\u00fcchtig h\u00e4ngen und findet nicht den gew\u00fcnschten Anklang.<\/p>\n

 <\/p>\n

Denn ein einheitliches Wahlverfahren konnte bis heute nicht in die Tat umgesetzt werden. Sowohl die Fristen, das Wahlalter als auch die Mindestschwelle zur Erringung eines Mandates variieren je nach Mitgliedsstaat.\u00a0Die Europawahl wird daher von der W\u00e4hlerschaft eher stiefm\u00fctterlich behandelt, auch wenn die Wahlbeteiligung seit der letzten EP-Wahl 2014 konstant blieb, oder sogar in manchen Mitgliedsstaaten verbessert werden konnte.<\/p>\n

 <\/p>\n

F\u00fcr eine \u00dcbersicht der Wahlbeteiligung von 1979- 2014 hier klicken!\u00a0<\/a><\/em><\/strong><\/p>\n

 <\/p>\n

Um der Europawahl eine Prise mehr europ\u00e4isches Flair zu verleihen, bringen Joe Leinen <\/a>und Danuta H\u00fcbner<\/a> (MEPs) am 28.Oktober 2015 einen Gesetzentwurf zur Reform des Wahlrechts der Europ\u00e4ischen Union zur Abstimmung in das Plenum des Europ\u00e4ischen Parlaments.\u00a0Sie wollen das europ\u00e4ische Wahlrecht vereinen und den Europ\u00e4ischen Gedanken mit der Reform in das neue Wahlverfahren einflie\u00dfen lassen.\u00a0Der Bericht <\/a>geht nicht zimperlich mit der Wahlsituation Europas um und arbeitet die Dringlichkeit einer Wahlreform deutlich heraus. \u201eWachsendes Desinteresse der W\u00e4hler\u201c bedrohe die Zukunft Europas und sinkende Wahlbeteiligung, besonders seitens der jungen W\u00e4hler, tragen zu der kritischen Lage bei.<\/p>\n

 <\/p>\n

Was bedeutet die Wahlreform f\u00fcr den europ\u00e4ischen W\u00e4hler?<\/h2>\n

Mehr Pr\u00e4senz<\/h2>\n

Der Wahlkampf soll auf die W\u00e4hler ausgerichtet werden und ein besseres Verst\u00e4ndnis der europ\u00e4ischen Parteifamilien vermitteln. Mit Logo und Name auf den Stimmzetteln und Wahlplakaten soll der w\u00e4hlende Europ\u00e4er in Zukunft besser wissen, f\u00fcr wen er da gerade ein Kreuz macht.<\/p>\n

Gleiche Zeit f\u00fcr alle<\/h2>\n

Bisher war der Zeitraum f\u00fcr die Aufstellung der Wahllisten mit allen Kandidaten f\u00fcr jeden Mitgliedsstaat individuell geregelt. Mit der Wahlreform soll sich das \u00e4ndern: 12 Wochen sollen die Mitgliedsl\u00e4nder auf nationale Ebene f\u00fcr die Erstellung der Listen gleicherma\u00dfen Zeit bekommen.<\/p>\n

e-Voting, Online-Wahlen und Briefwahl<\/h2>\n

Die Wahlreform sieht in der Einf\u00fchrung von elektronischen Wahlformen, Online-Wahlen und die Zulassung von Briefwahlen eine bessere Einbindung von EU-B\u00fcrgern im Ausland und im Inland. Die Zahlen verweisen auf einen Trend, der den zunehmenden Anstieg von\u00a0Briefw\u00e4hlern markiert: Insgesamt 7,5 Millionen W\u00e4hler gaben bei der letzten Wahl 2014 ihre Stimme per Briefwahl ab \u2013 ein Anstieg von 6,9 % Prozent der Briefw\u00e4hler-Anzahl im Vergleich zur vorigen Wahl 2009, so die Bundeszentrale f\u00fcr politische Bildung<\/a>. In Zukunft sollen alle Mitgliedstaaten aufgefordert sein<\/p>\n

\u201eBriefwahl, elektronische Stimmabgabe oder Stimmabgabe \u00fcber das Internet zuzulassen, um die Wahlbeteiligung aller B\u00fcrger und insbesondere von Personen mit eingeschr\u00e4nkter Mobilit\u00e4t und Personen, die ihren Wohnsitz in einem EU-Mitgliedstaat, dessen Staatsangeh\u00f6rigkeit sie nicht besitzen, oder in einem Drittstaat haben oder dort arbeiten, zu verbessern und ihre Teilnahme an der Wahl zu erleichtern\u201c<\/a>. <\/em><\/p><\/blockquote>\n

Nicht nur auf die im Ausland ans\u00e4ssigen Europ\u00e4er wird hierbei geachtet, sonder auch Unionsb\u00fcrger mit eingeschr\u00e4nkter Mobilit\u00e4t sollen durch die elektronische Stimmabgabe einfacher an den Europawahlen teilnehmen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Was ist e-Voting? Hier erfahren Sie, was das eigentlich ist und welche digitalen Wahlformen es sonst noch gibt!\u00a0<\/a><\/strong><\/em><\/p>\n

Achtung, Schwelle!<\/h2>\n

Es soll eine einheitliche Mindestschwelle festgelegt werden. Bisher konnten sich die L\u00e4nder eine H\u00fcrde auferlegen, nun soll aber eine verbindliche Schwelle von 3% bis 5% f\u00fcr die Erringung eines Mandats gelten.<\/p>\n

Gender-Rei\u00dfverschlussverfahren<\/h2>\n

Auf deutschen Autobahnen kommt es grunds\u00e4tzlich zu Uneinigkeiten, trifft der h\u00e4ufige Fall des Rei\u00dfschlussverfahrens ein. Manche Autofahrer haben f\u00fcrchterliche Angst die zwei Meter Luftraum zu ihrem Vorfahrer einb\u00fc\u00dfen zu m\u00fcssen und treten bei Seiten-Eintritts-Gefahr auf das Gaspedal. Andere fluchen laut im Fahrer-Cockpit :\u201e Was ist so schwer daran, einen Rei\u00dfverschluss zu verstehen?!?\u201c, und lassen in ihrer Wut drei Seiten-Eintritts-Gefahren vor ihnen in die Spur einlenken.\u00a0Solch ein Verfahren soll jetzt im Wahlrecht f\u00fcr die Gleichbehandlung von M\u00e4nnern und Frauen unterst\u00fctzend einwirken. Joe Leinen nennt es<\/p>\n

\u201e einen Meilenstein f\u00fcr Geschlechtergerechtigkeit auf europ\u00e4ischer Ebene\u201c.<\/a><\/p><\/blockquote>\n

J\u00fcngere W\u00e4hler<\/h2>\n

\u00d6sterreich hat es schon, die EU m\u00f6chte mit der Wahlreform nachziehen. So soll mit der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre -statt in vielen Mitgliedsstaaten 18 Jahre- wahrscheinlich auch die junge W\u00e4hlerschaft st\u00e4rker einbezogen werden.<\/p>\n

Wahlrecht f\u00fcr Auslands-Europ\u00e4er<\/h2>\n

Lebt ein Europ\u00e4er au\u00dferhalb der Union in einem Drittland, so soll in Zukunft Sorge daf\u00fcr getragen werden, dass dieser B\u00fcrger, trotz der r\u00e4umlichen Distanz, von seinem europ\u00e4ischem Wahlrecht Gebrauch machen kann<\/p>\n

 <\/p>\n

Am 28.Oktober wird das Europ\u00e4ische Parlament \u00fcber den Vorschlag zur Wahlreform <\/a>entscheiden. Der Bericht von Danuta H\u00fcbner und Joe Leinen weist viele Argumente f\u00fcr eine Anpassung des europ\u00e4ischen Wahlrechts auf. Sie haben den Versuch unternommen das Wahlrecht zu europ\u00e4isieren und dabei zukunftsgerichtet auf den modernen Europ\u00e4er einzugehen.<\/p>\n

 <\/p>\n

Picture: \u00a9\u00a0Thijs ter Haar<\/a>\u00a0\/\u00a0CC BY 2.0<\/a><\/span><\/em><\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das europ\u00e4ische Wahlrecht soll reformiert werden: Elektronische Stimmabgabe, Wahlfristen, Wahlalter, Wahlablauf, Gleichbehandlung\u00a0und noch vieles mehr soll in das moderne Wahl-Zeitalter verhelfen. 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