{"id":11743,"date":"2023-06-15T13:00:00","date_gmt":"2023-06-15T11:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/?p=11743"},"modified":"2024-06-21T08:54:01","modified_gmt":"2024-06-21T06:54:01","slug":"wahlen-in-der-schweiz-e-voting-wieder-moglich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/digitale-demokratie\/wahlen-in-der-schweiz-e-voting-wieder-moglich","title":{"rendered":"Wahlen in der Schweiz: E-Voting wieder m\u00f6glich"},"content":{"rendered":"

In diesem Fr\u00fchjahr bewilligte der Schweizer Bundesrat den Einsatz eines neuen E-Voting-Systems, mit welchem die Schweizer:innen im Laufe der kommenden Jahre sowohl regional als auch national abstimmen d\u00fcrfen. Wahlen in der Schweiz wurden auch fr\u00fcher schon online durchgef\u00fchrt. Damit ist die Alpenrepublik bisher Vorreiter im Bereich digitaler Wahlen.<\/p>\n

<\/p>\n

Bis 2019 f\u00fchrte die Schweiz bereits 300 Test-Wahlen mit einem E-Voting-System der schweizerischen Post durch. Ziel war es, Erfahrungen zu sammeln und das Vertrauen in diese Technologie zu steigern. Aufgrund von Sicherheitsm\u00e4ngeln wurde das System 2019 allerdings au\u00dfer Betrieb genommen. Man wollte das System \u00fcberarbeiten und dann einen weiteren Versuch starten.<\/p>\n

N\u00e4chste Wahlen in der Schweiz wieder online<\/strong><\/h2>\n

Inzwischen hat der Schweizer Bundesrat seine Zustimmung erteilt: Am 18. Juni wird das \u00fcberarbeitete E-Voting-System, erstmals in drei Kantonen zum Einsatz kommen. Die Schweizer:innen stimmen hier \u00fcber die OECD\/G20-Mindestbesteuerung<\/a><\/span>, das Klima- und Innovationsgesetz<\/a> <\/span>und das Covid-19-Gesetz<\/a><\/span> ab.<\/p>\n

65.000 Auslandschweizer:innen aus den Kantonen Basel-Stadt, Thurgau und St. Gallen d\u00fcrfen online abstimmen \u2013 das sind 1,2 Prozent aller Wahlberechtigten in der Schweiz. Auch das Kanton Graub\u00fcnden hat bereits angek\u00fcndigt, das neue E-Voting-System ab 2024 testen zu wollen. Andere Kantone pr\u00fcfen diese Option ebenfalls.<\/p>\n

\"Wahlen<\/a><\/p>\n

Bis Mai 2025 d\u00fcrfen unterschiedliche Wahlen in der Schweiz mit dem System durchgef\u00fchrt werden. Vielleicht kommt es sogar bei den Parlamentswahlen im Oktober zum Einsatz. Hier m\u00fcsste der Schweizer Bundesrat allerdings eine gesonderte Bewilligung erteilen.<\/p>\n

Insbesondere die Auslandsschweizer-Organisation (ASO)<\/span><\/a>, die das Thema seit Jahren f\u00f6rdert, freut sich, dass Wahlen in der Schweiz nun endlich wieder auch digital stattfinden.<\/p>\n

Mehr zum E-Voting in der Schweiz am 18. Juni lesen ><\/a><\/span><\/h3>\n

Sicher und verifizierbar abstimmen<\/strong><\/h2>\n

Entwickelt wurde das neue E-Voting-System erneut von der Schweizer Post. Der gesamte Entwicklungsprozess wurde von externen Expert:innen \u00fcberwacht und von der Schweizer Bundeskanzlei begleitet.<\/p>\n

Der Quellcode des neuen Systems ist bereits seit 2021 \u00f6ffentlich einsehbar. Seither gab es eine Vielzahl an Pr\u00fcfungen, um zu gew\u00e4hrleisten, dass das System sicher ist. Neben einem sogenannten Bug-Bounty-Programm, einer Initiative, bei welcher f\u00fcr das Identifizieren und Beheben von Fehlern innerhalb der Software Geldpreise in Aussicht gestellt wurden, gab es auch \u00f6ffentliche Intrusionstests. Bei diesen werden bewusst \u00c4nderungen am System oder der Umgebung vorgenommen, um anhand der Reaktion des Systems Fehler und Schw\u00e4chen aufzudecken. Nachdem die Testergebnisse \u00fcberzeugten, wurde das System im Fr\u00fchjahr dieses Jahres schlie\u00dflich freigegeben.<\/p>\n

Neu an der \u00fcberarbeiteten Version ist insbesondere die vollst\u00e4ndige Verifizierbarkeit der Stimmabgabe: W\u00e4hler:innen erhalten einen Stimmrechtsausweis sowie eine Liste mit pers\u00f6nlichen Pr\u00fcfcodes, die sie erstens f\u00fcr die Stimmabgabe ben\u00f6tigen und zweitens zur \u00dcberpr\u00fcfung der korrekten \u00dcbermittlung der Stimme an die Wahlurne.<\/p>\n

\"Sicheres<\/a><\/p>\n

W\u00e4hrend des Wahlvorgangs m\u00fcssen die Codes eingegeben oder mit dem im System angezeigten Code abgeglichen werden. Die Stimmabgabe wird somit mehrfach durch den:die W\u00e4hler:in verifiziert.<\/p>\n

Auf diese Weise soll das Vertrauen in die Sicherheit des neuen Systems gesteigert werden und bei zuk\u00fcnftigen Wahlen in der Schweiz wieder vermehrt auf die moderne Art der Stimmabgabe gesetzt werden.<\/p>\n

POLYAS hat f\u00fcr die \u00dcberpr\u00fcfung der Stimmabgabe einen \u00e4hnlichen Weg eingeschlagen, wie die Schweiz. Mehr zur Individuellen Verifikation bei POLYAS lesen ><\/a><\/span><\/p>\n

Nicht-politische Wahlen in der Schweiz: Vier Fragen an die Schweizer Demokratieplattform<\/strong> democracy.guru<\/em><\/strong><\/h2>\n

Bei politischen Wahlen in der Schweiz schreitet das Thema E-Voting also voran, doch wie ist der Stand bei nicht-politischen Abstimmungen? Wird hier schon online gew\u00e4hlt und ist es \u00fcberhaupt erlaubt? Wir haben mit Lukas von K\u00e4nel und Esther Codina von der Demokratieplattform democracy.guru<\/a><\/span> gesprochen, um diese Fragen zu kl\u00e4ren:<\/p>\n

Hallo Lukas, hallo Esther, k\u00f6nnt Ihr euch und eure Organisation democracy.guru kurz vorstellen?<\/strong><\/h3>\n

Lukas von K\u00e4nel:<\/strong> Democracy.guru ist eine Schweizer Plattform f\u00fcr digitale Demokratie-L\u00f6sungen im nicht-politischen Bereich. Im ersten Kapitel unserer Geschichte wollen wir uns aufs E-Voting, also Online-Wahlen, fokussieren.<\/em><\/p>\n

Esther Codina:<\/strong> Warum eine Plattform? Die Innovation und auch die Zahl der Anbieter f\u00fcr Demokratie-Anwendungen nimmt weltweit stark zu. Wir denken, eine unabh\u00e4ngige non-profit Plattform kann hier wertvolle Dienste leisten, damit die Kunden den optimalen Anbieter f\u00fcr ihre Partizipations-Anwendungen finden k\u00f6nnen. Optimal heisst f\u00fcr democracy.guru zuerst hochsicher und rechtskonform, und dann nat\u00fcrlich auch w\u00e4hlerfreundlich! Wir freuen uns auf die Partnerschaft mit POLYAS und werden unsere Dienste ab Sommer 2023 freischalten.<\/em><\/p>\n

Mehr zu democracy.guru erfahren ><\/b>\u00a0<\/span><\/a><\/h3>\n

Die Schweiz ist beim Thema Online-Wahlen schon recht weit, im M\u00e4rz wurde das neue E-Voting-System der Post zugelassen und am 18. Juni wird es erstmals in drei Kantonen getestet. Wie ist der Stand beim Thema Online-Wahlen in nicht-politischen Organisation wie zum Beispiel Unternehmen oder Genossenschaften in der Schweiz. Wo darf online gew\u00e4hlt werden und wo nicht?<\/strong><\/h3>\n

Esther Codina:<\/strong> Mit dem neuen Aktienrecht, welches am ersten Januar in der Schweiz in Kraft getreten ist, k\u00f6nnen Generalversammlungen von Firmen in rein digitaler Form \u2013 also virtuell \u2013 durchgef\u00fchrt werden. Gem\u00e4\u00df Artikel 701c OR<\/a><\/span> kann der Verwaltungsrat bestimmen, dass die Aktion\u00e4re ihre Rechte in elektronischer Form aus\u00fcben k\u00f6nnen, gem\u00e4\u00df Artikel 701d OR<\/a><\/span> kann die Versammlung ganz virtuell durchgef\u00fchrt werden.<\/p>\n

Lukas von K\u00e4nel:<\/strong> Democracy.guru geht davon aus, dass mit dem neuen Aktienrecht die Online-Abstimmung von Aktion\u00e4ren in Schweizer Unternehmen ein starkes Wachstum erfahren wird, in Erg\u00e4nzung zur physischen bzw. hybriden Versammlung. Die briefliche Abstimmung kann mit E-Voting jetzt stark vereinfacht werden, das gilt insbesondere auch f\u00fcr au\u00dferordentliche Entscheide im Korrespondenzverfahren.<\/p>\n

In Deutschland werden bereits viele nicht-politische Wahlen per Online-Wahl durchgef\u00fchrt. Der aktuelle Koalitionsvertrag sieht vor, dass k\u00fcnftig auch Betriebsratswahlen digital erm\u00f6glicht werden sollen. Welche Arten von nicht-politischen Wahlen k\u00f6nnen in der Schweiz bereits digital durchgef\u00fchrt werden und gibt es diesbez\u00fcgliche Fortschritte?<\/strong><\/h3>\n

Esther Codina:<\/strong> Bei Vereinen, Stiftungen und Genossenschaften waren und sind Online-Wahlen m\u00f6glich. Wichtig ist, dass dies durch die Statuten, das Organisationsreglement oder die Stiftungsurkunde explizit ausgestaltet ist. Durch das Notrecht w\u00e4hrend der COVID-Pandemie<\/a><\/span> konnten die Teilnahmerechte an einer Versammlung auch ohne Statutenanpassung elektronisch ausge\u00fcbt werden. Dies hat auch in der Schweiz zu einem Boom an virtuellen Versammlungen und Wahlen gef\u00fchrt, auch wenn diese meist improvisiert wurden. Jetzt muss es das Ziel sein, diese ersten positiven Erfahrungen in eine verbreitete Praxis zu \u00fcberf\u00fchren.<\/p>\n

Lukas von K\u00e4nel:<\/strong> Ein neuartiger Anwendungsfall, den democracy.guru f\u00f6rdern und bewerben m\u00f6chte, ist die Partizipation von Mitarbeitern und Mitgliedern in wichtigen Sachfragen. Wir nennen es \u00abAsk Your Team\u00bb. Beispiele sind sichere Abstimmungen und Umfragen in Firmen \u00fcber die Ausgestaltung der Home-Office-Regelung oder \u00fcber die Unterst\u00fctzung von strategischen Initiativen.<\/p>\n

Lesen Sie jetzt unser Experten-Interview zum Thema \u201eDigitalisierung von Betriebsratswahlen\u201c ><\/a><\/span><\/h3>\n

Schweizer:innen gelten als sehr digitalaffin und die vielen Testl\u00e4ufe, die bereits mit dem E-Voting-System der Post vor 2019 unternommen wurden, zeigen die Offenheit der Bev\u00f6lkerung gegen\u00fcber modernen Wahlmethoden. Wie k\u00f6nnte sich das zuk\u00fcnftig auf die politische Partizipation im Land auswirken?<\/strong><\/h3>\n

Lukas von K\u00e4nel:<\/strong> Die Schweiz als Wirtschaftsnation gr\u00fcndet ihren Erfolg auch auf einer erfolgreichen Digitalisierung. Der \u00f6ffentliche Bereich ist im Vergleich mit anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern in der Digitalisierung noch nicht Spitze, holt aber stetig auf. Wenn es um Demokratie und damit um Wahlen und Abstimmungen geht, sind die Schweizer konservativ und sehr vorsichtig, sicherlich auch weil die Partizipation hier eine gro\u00dfe und erfolgreiche Geschichte hat! Mehrere Umfragen haben gezeigt, dass sich die Mehrheit der Stimmberechtigten in Zukunft das E-Voting w\u00fcnscht. Darum sind kleinere und erfolgreiche Online-Wahlen, wie sie aktuell stattfinden<\/a><\/span>, der Weg zum Ziel.<\/p>\n

Esther Codina:<\/strong> Nat\u00fcrlich gibt es auch Bedenken und Kritik zum politischen E-Voting, weil dadurch das Abstimmungsverhalten ver\u00e4ndert werden k\u00f6nnte. Hierzu k\u00f6nnen die begrenzten E-Votings in einigen Kantonen weiteren wichtigen Aufschluss geben. Wenn man bedenkt, dass heute bereits ungef\u00e4hr 90 Prozent der Schweizer brieflich w\u00e4hlen, dann ist der Schritt zur elektronischen Wahl jedoch eigentlich eine Formsache.<\/p>\n

Vielen Dank f\u00fcr das spannenden Interview!<\/strong><\/em><\/h3>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In diesem Fr\u00fchjahr bewilligte der Schweizer Bundesrat den Einsatz eines neuen E-Voting-Systems, mit welchem die Schweizer:innen im Laufe der kommenden Jahre sowohl regional als auch national abstimmen d\u00fcrfen. Wahlen in der Schweiz wurden auch fr\u00fcher schon online durchgef\u00fchrt. Damit ist die Alpenrepublik bisher Vorreiter im Bereich digitaler Wahlen.<\/p>\n","protected":false},"author":282,"featured_media":11747,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_eb_attr":"","ub_ctt_via":"","spay_email":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_is_tweetstorm":false,"jetpack_publicize_feature_enabled":true},"categories":[2],"tags":[72,349,638,548,68,1678,648],"featured_image_src":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2023\/06\/Wahlen-in-der-Schweiz-via-E-Voting.png","author_info":{"display_name":"Laura Rogler","author_link":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/author\/laura-henning"},"yoast_head":"\nWahlen in der Schweiz: E-Voting wieder m\u00f6glich - POLYAS<\/title>\n<meta name=\"description\" content=\"Bei Wahlen in der Schweiz kommt wieder ein E-Voting-System zum Einsatz. 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Das Online Voting Summit 2023 (OVS) bietet Ihnen eine einzigartige Gelegenheit, sich \u00fcber die neuesten Entwicklungen im Bereich Online-Wahlen, Live Votings und digitale Transformation zu informieren - und das sogar kostenfrei. Sichern Sie sich jetzt einen\u2026","rel":"","context":"In "Digitale Demokratie"","img":{"alt_text":"Online-Voting-Summit_Blogpost_Banner","src":"https:\/\/i0.wp.com\/www.polyas.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2023\/10\/Online-Voting-Summit_Blogpost_Banner.png?resize=350%2C200&ssl=1","width":350,"height":200},"classes":[]},{"id":6997,"url":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/digitale-demokratie\/politische-online-wahlen","url_meta":{"origin":11743,"position":5},"title":"Politische Online-Wahlen europaweit? – Robert Krimmer im Interview","date":"13\/02\/2019","format":false,"excerpt":"In einigen L\u00e4ndern, wie in Estland oder der Schweiz werden politische Wahlen bereits online durchgef\u00fchrt. 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