{"id":10814,"date":"2022-08-29T09:00:00","date_gmt":"2022-08-29T07:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/?p=10814"},"modified":"2023-04-24T15:31:06","modified_gmt":"2023-04-24T13:31:06","slug":"online-mitgliederversammlung-verein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.polyas.de\/blog\/de\/digitale-demokratie\/online-mitgliederversammlung-verein","title":{"rendered":"Online-Mitgliederversammlung im Verein nur noch mit Satzungs\u00e4nderung"},"content":{"rendered":"

Online-Mitgliederversammlungen im Verein hat der Bundestag im M\u00e4rz 2020 mit dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie erm\u00f6glicht. Was als Vorsichtsma\u00dfnahme begann, hat sich mittlerweile zur g\u00e4ngigen Praxis entwickelt. Viele Vereine setzen auf digitale oder hybride Versammlungsformate. Mit diesen sparen sie nicht nur Kosten und verbessern ihren CO2-Fu\u00dfabdruck, sie schaffen f\u00fcr Ihre Mitglieder auch maximale Flexibilit\u00e4t in Bezug auf die Teilnahme. Die Sonderregelung des Bundes l\u00e4uft am 31. August 2022 allerdings aus. Ab dann m\u00fcssen Mitgliederversammlungen – sofern nicht anders in der Satzung definiert \u2013 wieder in Pr\u00e4senz stattfinden.<\/p>\n

<\/p>\n

Update:<\/strong> Seit dem 21.03.2023 k\u00f6nnen Vereine hybride Mitgliederversammlungen<\/a> auch ohne Satzungs\u00e4nderungen umsetzen. F\u00fcr rein virtuelle Versammlungen braucht es nur noch einen Mitgliederbeschluss. Der entsprechende \u00a7 32 Abs. 2 BGB<\/a> wurde vom Gesetzgeber angepasst. Weitere Infos ><\/a><\/em><\/p>\n

Mitgliederversammlung im Verein w\u00e4hrend Corona<\/h2>\n

Das COVID-19-Gesetz vom 27. M\u00e4rz 2020 diente vor allem dazu, Vereine auch w\u00e4hrend andauernder Pandemie-Ma\u00dfnahmen handlungsf\u00e4hig zu halten. Vorstandsmitglieder sollten demnach vorerst auch nach Ablauf der Amtszeit im Amt bleiben und Mitgliederversammlungen auch \u201eohne Anwesenheit vor Ort\u201c durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen. F\u00fcr die Aus\u00fcbung von Mitgliederrechten wurden die elektronische Kommunikation und eine schriftliche Stimmabgabe vor der Mitgliederversammlung zugelassen. Zudem erm\u00f6glichte das neue Gesetz unter bestimmten Voraussetzungen, Beschl\u00fcsse auch ohne Versammlung der Mitglieder als g\u00fcltig zu beschlie\u00dfen.<\/p>\n

\"Online-Mitgliederversammlung\"<\/a>Die neue Regelung hat Vereine und Verb\u00e4nde aber auch vor neue Herausforderungen gestellt: Sie wurden durch Corona sozusagen zwangs-digitalisiert. Neben neuen Wegen der Kommunikation in Form von Video-Calls oder Chats wurde auch das Abstimmungsformat vielerorts digitalisiert.<\/p>\n

Auch wir bei POLYAS haben das gesteigerte Interesse an digitalen Abstimmungstools gesp\u00fcrt und waren froh, demokratische Teilhabe in Vereinen weiterhin erm\u00f6glichen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Erfahren Sie hier mehr \u00fcber unsere Produkte ><\/strong><\/a><\/span><\/p>\n

<\/h3>\n

Satzungs\u00e4nderung vornehmen und digital bleiben<\/h2>\n

Ende August 2022 l\u00e4uft das Gesetz nun aus und so sind virtuelle oder hybride Mitgliederversammlungen im Verein wie w\u00e4hrend der Corona-Beschr\u00e4nkungen ab dem 1. September 2022 nicht mehr rechtswirksam m\u00f6glich. Um dies beizubehalten, muss eine entsprechende Regelung zu den Veranstaltungsformaten in die Vereinssatzung aufgenommen werden. Auch Verb\u00e4nde empfehlen dies ihren Mitgliedern.<\/a><\/span><\/p>\n

\"Online-Mitgliederversammlung<\/a><\/p>\n

Viele Vereine und Verb\u00e4nde m\u00f6chten gar nicht zur\u00fcck zum alten Pr\u00e4senz-Format, sondern sch\u00e4tzen die Flexibilit\u00e4t und kosteng\u00fcnstige\u00a0M\u00f6glichkeit der Hybrid- oder Online-Mitgliederversammlung. Diese erm\u00f6glicht es auch Mitgliedern aus anderen St\u00e4dten, Bundesl\u00e4ndern oder gar im Ausland unkompliziert teilzunehmen und vereinfacht so das Vereinsleben.<\/p>\n

Nehmen Sie virtuelle Mitgliederversammlungen als Veranstaltungsform in Ihre Satzung auf und pr\u00fcfen Sie zudem, ob Ihre Satzung Online-Wahlen erm\u00f6glicht. Auch diese m\u00fcssen gesondert als Wahlform in Ihrer Satzung aufgenommen werden, damit sie rechtswirksam sind.<\/p>\n

Mehr zu Satzungs\u00e4nderungen zur Durchf\u00fchrung von Online-Wahlen ><\/a><\/span><\/strong><\/p>\n

<\/h3>\n

M\u00f6gliche Verl\u00e4ngerung der Regelung<\/h2>\n

Der Bundesrat schlug nun in einem Gesetzentwurf vom 11.07.2022<\/a><\/span> vor, die Ausnahmeregelung zu verl\u00e4ngern. Online-Mitgliederversammlungen im Verein in Form von Videokonferenzen sollen demnach weiterhin erlaubt sein und das nicht nur, wenn eine entsprechende Regelung in der Vereinssatzung enthalten ist. Hierf\u00fcr soll Paragraf 32 B\u00fcrgerliches Gesetzbuch ge\u00e4ndert werden.<\/p>\n

Grund f\u00fcr den Gesetzentwurf ist die w\u00e4hrend der Pandemie weit fortgeschrittene Digitalisierung der Vereine:<\/p>\n

Da sich digitale Besprechungen und Sitzungen w\u00e4hrend der Corona-Pandemie bew\u00e4hrt haben, soll die Abhaltung einer Versammlung, an der Vereinsmitglieder im Wege der Videokonferenztechnik teilnehmen k\u00f6nnen, k\u00fcnftig im pflichtgem\u00e4\u00dfen Ermessen des Vorstands liegen. Einer Satzungsregelung oder einer Zustimmung der Mitglieder bedarf es hierf\u00fcr nicht mehr. \u2013 <\/em>so der Bundesrat<\/em><\/a><\/span><\/p><\/blockquote>\n

Auch die Bundesregierung begr\u00fc\u00dfte den Vorschlag. Ob diese Gesetzes\u00e4nderung umgesetzt wird oder nicht, wird sich zeigen. Vereine, die auf Nummer sichergehen wollen, sollten lieber eine Satzungs\u00e4nderung erw\u00e4gen, bevor sie im Herbst durch eingeschr\u00e4nkte Teilnehmer:innenzahlen dann doch keine Pr\u00e4senzveranstaltung abhalten k\u00f6nnen.<\/p>\n

Mehr zu Inhalten und Formalien der Vereinssatzung erfahren ><\/a><\/span><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Online-Mitgliederversammlungen im Verein hat der Bundestag im M\u00e4rz 2020 mit dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie erm\u00f6glicht. Was als Vorsichtsma\u00dfnahme begann, hat sich mittlerweile zur g\u00e4ngigen Praxis entwickelt. Viele Vereine setzen auf digitale oder hybride Versammlungsformate. 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