Die FDP Bayern ist der erste Landesverband, der den Spitzenkandidaten zur Landtagswahl in einer digitalen Urwahl bestimmt hat. Genau gesagt, geht es um die Landtagswahl in Bayern 2018. Damit sind die bayerischen Liberalen absolute Vorreiter auf dem Gebiet der Innerparteilichen Demokratie. Wir haben mit René Wendland, Hauptgeschäftsführer der FDP Bayern, über die Online-Wahl gesprochen. #Kundeninterview
Herr Wendland, die Bayern FDP ist die erste Partei auf Landes – und Bundesebene, die ihren Spitzenkandidaten für eine Landtagswahl, per digitaler Urwahl bestimmt hat. Damit ist die FDP Bayern ein absoluter Pionier auf dem Gebiet der innerparteilichen Demokratie. Das macht doch bestimmt ein bisschen stolz, oder?
Wir freuen uns, hier als Vorreiter agieren zu können und den Digitalisierungsprozess innerhalb der Parteienlandschaft ein Stück weit mit voran getrieben zu haben.
Wie kam es zu der Idee, die Mitglieder online zu befragen?
Die FDP setzt sowohl auf Bundeseben als auch auf Landesebene auf den Schwerpunkt „Digitalisierung“ und wir wollten unseren Worten auch Taten folgen lassen.
Wie haben die Parteimitglieder, die Entscheidung digital zu wählen, aufgefasst?
Wir haben sehr viele positive Rückmeldungen erhalten, zum Beispiel, dass die demokratische Teilhabe dadurch leichter ist. Ich glaube, dass es der Wunsch vieler Bürger und Parteimitglieder ist, dass man solche Prozesse digitalisiert. Dass es leichter wird, dass man sich nicht zu sehr mit Bürokratie aufhalten muss und die Abstimmungsprozesse vereinfacht werden, ohne dass die Qualität leidet. Von daher war die Rückmeldung durchaus positiv.
Gab es Gegner dieses Verfahrens? Was waren deren Gründe?
Es gab sicherlich den ein oder anderen, der seine Bedenken geäußert hat. Etwa, dass sich ältere Mitglieder nicht genügend mitgenommen fühlen könnten. Den Abstimmungsprozess online durchzuführen ist das eine. Aber die Informationen im Vorfeld haben wir allen Mitgliedern postalisch zugestellt, um hier niemanden aus dem eigentlichen Prozess auszuschließen.
Wie wurden die Mitglieder über die Online-Abstimmung informiert? Ihre Altersstruktur ist ja recht durchmischt.
Genau. Das war der Gedanke bei der Aufteilung: Alle Informationen, die zur Wahl geführt haben, sprich: Wie ist die Kandidatenlage? Wie ist der Abstimmungsprozess zeitlich aufgebaut? Wie ist der Ablauf der Wahl? Wie kommt man zur Abstimmung? Diese Informationen haben wir jedem Mitglied postalisch zugesendet und haben in dem Schreiben gesondert darauf hingewiesen, dass man – für den Fall ein Mitglied hat noch keinen Internetanschluss – über Parteifreunde vor Ort oder in Wahlkabinen, die wir speziell dafür eingerichtet hatten, den Abstimmungsprozess durchführen kann. Alle Leute, die bei uns aufgeschlagen sind, haben wir über die Zielgerade gebracht. Wir haben einige Mitglieder, die über 90 Jahre alt sind. Ein Internetzugang – was für uns 2018 ganz normal ist, ist für sie eben nicht normal und selbstverständlich. Auf deren Bedürfnisse wollten wir damit auch eingehen.
Konnten Sie einen Eindruck davon gewinnen, wie andere Parteien bzw. Landesverbände auf dieses Verfahren geblickt haben?
Innerhalb der FDP wurde es in vielen anderen Landesverbänden mit Neugier begleitet und mit Interesse verfolgt. Wir sind nun selber gespannt, wie auch andere Parteien darauf reagieren.
Würden Sie eine Urwahl wieder online durchführen?
Man lernt aus solchen, neuen Prozessen. Mit diesem Wissen, ist eine Online-Abstimmung für uns sicherlich auch in Zukunft eine gute Option.
Wie steht ihr Landesverband dazu, vielleicht irgendwann einmal Landtags- und Bundestagswahlen, neben Wahlkabine und Briefwahl, zusätzlich auch online stattfinden zu lassen?
Voraussetzung ist, dass alle Standards einer normalen Wahl ohne Abstriche gewährleistet sein müssen. Dazu gehört selbstredend, dass die Durchführung rechtskonform ist und dass auch online unter höchstmöglicher Sicherheit gewählt werden kann. Wenn diese
Voraussetzungen erfüllt sind, wäre es zumindest mein Wunsch, dass man künftig bei Landtags – und Bundestagswahlen auch online abstimmen kann. Ich bin gespannt darauf, ob und wann das kommen wird.