Der dritte Teil unserer Blogreihe zum Thema Wahlverhalten befasst sich mit der Briefwahl. Die Nachfrage von Briefwahlunterlagen ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Eine Studie der Bertelsmann Stiftung hält eine dauerhafte Registrierung von Wahlberechtigten sowie den obligatorischen Versand von Briefwahlunterlagen für sinnvoll. Laut der Studie würde sich ein leichterer Zugang zu verschiedenen Formen der Stimmabgabe positiv auf die Wahlbeteiligung auswirken.

Flexibler wählen per Brief

Seit 2009 können Wähler bei Bundestags- und Europawahlen ohne Angabe von Gründen von ihrem Briefwahlrecht Gebrauch machen. Gegen die Europawahl im Jahre 2009 lag eine Wahlprüfungsbeschwerde vor. Grund dafür war das Argument des Beschwerdeführers, das Wahlgeheimnis sei bei der Abstimmung per Brief nicht ausreichend gewährleistet. Am 26. Juli 2013 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Ermöglichung der Briefwahl ohne Begründung für verfassungsgemäß. Der öffentliche Beschluss ist durch das Ziel, eine umfassende Wahlbeteiligung zu erreichen, gerechtfertigt. Eine Bertelsmann-Studie von 2016 hat mögliche Strategien zur Steigerung der Wahlbeteiligung untersucht und sieht in der Briefwahl eine flexible und zeitgemäße Alternative zur Urnenwahl.

Lesen Sie jetzt Teil 2 der Beitragsreihe zur Modernisierung der Urnenwahl

Rekord 2017 – Zahl der Briefwähler nimmt zu

Bei der Bundestagswahl 2017 stieg der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler auf 28,6 Prozent. 2013 nutzten bereits 24,3 Prozent aller Wähler die Möglichkeit der Briefwahl. Die letzten sieben Bundestagswahlen lassen einen deutlichen Aufwärtstrend in puncto Briefwahlen erkennen. Die Nachfrage nach Briefwahlunterlagen ist derzeit in einigen Städten so hoch wie noch nie. Die Bertelsmann-Studie sieht das klassische Modell der Urnenwahl als unzeitgemäß an, da sie das veränderte Mobilitätsverhalten unserer Zeit nicht ausreichend berücksichtigt. Viele Wahlberechtigte können den Wahltermin in dem ihnen zugewiesenen Wahllokal nicht wahrnehmen. Die einzige Möglichkeit der zeit- und ortsunabhängigen Stimmabgabe ist derzeit die Briefwahl. Sie stellt die wichtigste Alternative zur klassischen Urnenwahl dar und kann unter allen Formen der Stimmabgabe, als einzige noch einen Zuwachs an Wählern verzeichnen.

Automatischer Versand von Briefwahlunterlagen

Aufgrund der gestiegenen Nachfrage nach Briefwahlunterlagen plädiert die Bertelsmann-Studie für einen automatischen bundesweiten Versand der Briefwahlunterlagen an alle Wahlberechtigten. Mit der Vereinfachung der Briefwahl können auch die Wahlberechtigten erreicht werden, die am Wahlsonntag arbeiten, in ihrer Mobilität eingeschränkt sind oder aus anderen Gründen nicht vor Ort sein können oder wollen.

Die Briefwahl gestaltet sich noch immer umständlicher als nötig. Um seine Stimme per Brief abzugeben, muss erst ein Wahlschein beantragt werden. Das Antragsformular liegt der Wahlbenachrichtigung bei. Dieses muss jedoch ausgefüllt und rechtzeitig verschickt werden. Anschließend müssen Wahlunterlagen erstellt, gedruckt und versendet werden. Der Antragsteller muss die Unterlagen schließlich ausfüllen und wieder zurücksenden. Dieses Prozedere der Briefwahl schließt viele Postwege und einen hohen Verbrauch an Ressourcen ein und ist mit großem organisatorischem Aufwand verbunden. Eine niedrigschwellige Neugestaltung der Briefwahl würde laut der Bertelsmann-Studie einen positiven Effekt auf die Wahlbeteiligung haben. So ist eine dauerhafte Registrierung als Briefwähler denkbar. In Hinblick auf ein wachsendes Interesse an der Briefwahl wäre aber ein automatischer Versand von Wahlunterlagen durchaus sinnvoll.

Briefwahl vereinfachen – Erfahrungswerte

Der Kritik der mangelnden Einhaltung der Wahlgrundsätze bei Briefwahlen kann nach der Bertelsmann-Studie mit den Vorteilen der Digitalisierung begegnet werden. Mit Hilfe von QR-Codes können Unterlagen nachverfolgt und eingehende Wahlunterlagen mit einem elektronischen Wählerverzeichnis abgeglichen werden. Auch die Bertelsmann-Studie sieht eine Notwendigkeit im Abwägen der Grundsätze einer freien und geheimen Wahl gegenüber dem Ziel einer hohen Wahlbeteiligung. Vorteile der Briefwahl überwiegen deutlich in Hinblick auf eine umfassendere Wahlbeteiligung. Laut einer Umfrage der Studie sehen 57,2 Prozent der Deutschen bis auf den Ortsfaktor keinen Unterschied zwischen der postalischen Stimmabgabe und der Stimmabgabe im Wahllokal. 57,6 Prozent derer, die schon mal nicht am Wahltag am Ort ihres Wahllokals waren, sprechen sich für den automatischen Versand von Briefwahlunterlagen aus.

Ein wichtiger Faktor, der sich auf die Wahlbeteiligung auswirkt, ist die Flexibilität des Wahlverfahrens. Um Wahlberechtigten möglichst viel Flexibilität zu bieten, ist es besonders wichtig, die Briefwahl als einfache ortsungebundene Alternative zur Urnenwahl zu stärken. Menschen sollen auch bei Anwesenheit am Wahltag vom Briefwahlrecht Gebrauch machen dürfen. Erfahrungen aus der Schweiz haben gezeigt, dass der direkte Versand von Briefwahlunterlagen einen unmittelbaren positiven Effekt auf die Wahlbeteiligung hatte. Und beim Olympiareferendum in Hamburg 2015 stimmten neun von zehn Wählern per Brief ab.

Flexibel wählen mit POLYAS

Die Möglichkeit standardmäßig und ohne besondere Aufwendungen per Brief an jedem möglichen Ort seine Stimme abzugeben, ist nach der Bertelsmann-Studie der Anspruch an ein zeitgemäßes Briefwahlverfahren. Die Grundlage für den obligatorischen Versand von Briefwahlunterlagen bildet ein umfassendes Wählerverzeichnis.

Mit der POLYAS Online-Wahl ist das Wählen unabhängig vom Standort sicher und einfach möglich. Briefwahlen verursachen in der Regel hohe Kosten, daher ist es sinnvoll ein Briefwahlverfahren weitestgehend digital ablaufen zu lassen. Mit dem kombinierten Wahlverfahren aus Online- und Briefwahl werden mit POLYAS Kosten und personelle Aufwände auf ein Minimum reduziert. Zudem verhindern auf Kryptografie basierende Sicherungsmechanismen die Manipulation von Wahlen.

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